AGABY – Fachtagung in Erlangen mit Podiumsdiskussion „Integration vorantreiben: Land – Stadt – Landkreis“

Seit Jahren ist unser Land durch die Zuwanderung von Menschen aus verschiedenen Kulturkreisen geprägt. Viele der zu uns Kommenden wollen auch dauerhaft hier bleiben. Als FREIE WÄHLER wollen wir ihr Potenzial als qualifizierte Fachkräfte oder künftig zu qualifizierende Fachkräfte für den heimischen Arbeitsmarkt noch stärker als bisher nutzen.

Es müssen also die Chancen zum Arbeitsmarkt deutlich verbessert werden, denn nur, wer in Lohn und Brot ist, wird integriert und nicht radikalisiert. Um aber die Gefahr von Parallelgesellschaften zu vermeiden, brauchen wir eine wirkungsvolle Integration. Für uns als FREIE WÄHLER ist klar: Integration findet auf kommunaler Ebene statt.

Landkreise, Städte und Gemeinden sind wichtige Schlüsselfiguren, damit Zuwanderer in Bayern optimal integriert werden können. Es muss klar formuliert werden: Ob Integration gelingt oder misslingt, entscheidet sich in den Kommunen vor Ort. Die finanzielle Förderung der Kommunen bei dieser wichtigen Aufgabe, ist deshalb eine unserer wichtigsten Forderungen. Dabei ist das Erlernen der deutschen Sprache ein entscheidender Motor zur Integration.

Wir sehen Integration als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir wollen, dass die Menschen, die zu uns kommen, Bayern als stark und weltoffen erleben. Nach dem Motto: „leben und leben lassen“ findet jeder Einzelne im Freistaat Raum zur Selbstverwirklichung. Dazu bedarf es des Respekts und der Toleranz gegenüber anderen Lebensentwürfen. Beides zusammen bildet den Kern der bayerischen Lebensart und trägt zu einem friedlichen Zusammenleben und der gesellschaftlichen Einheit bei. Die unterschiedliche Herkunft und der unterschiedliche kulturelle Hintergrund stellen eine Bereicherung für uns alle dar. Bestrebungen, die diese Vielfalt leugnen oder beseitigen wollen, wollen wir entschieden begegnen. Als FREIE WÄHLER Landtagsfraktion sagen wir ganz deutlich, dass Rassismus und Extremismus jeglicher Art keinen Platz in unserem Land haben.

Wir verstehen Integration nicht als Assimilation. Gelingende Integration erfordert von den zu uns kommenden Menschen nicht, dass sie ihre Herkunft leugnen und sich vollständig an die Kultur und Traditionen der Aufnahmegesellschaft anpassen müssen. Eine gelingende Integration lässt auch Raum für Unterschiede und gibt jedem Menschen auch das Recht auf Entfaltung seiner eigenen Persönlichkeit. Dabei sind selbstverständlich die Grundwerte, wie sie in der Bayerischen Verfassung und im Grundgesetz verankert sind, für alle verbindlich. Die Würde des Menschen, die Freiheit der Person, die Gleichheit aller Menschen und die Gleichberechtigung der Geschlechter zählen ebenso wie Rechtsstaatlichkeit und das Recht auf ein selbstbestimmtes und selbstverantwortliches Leben zu den unveränderlichen Grundwerten. Diese Werte müssen daher von jedermann beachtet und eingehalten werden. Nur so kann ein Band zwischen den Menschen unterschiedlicher Herkunft in unserem Land entstehen und sie zusammenwachsen lassen.

Stichpunkte zu den drei Themenblöcken:

1. Ist Integration im ländlichen Raum eine besondere Herausforderung?

Grundsätzliches: Ziel muss es sein, eine ausgewogene Verteilung auf städtische und ländliche Regionen im Einklang mit der heimischen Bevölkerung und den vor Ort vorhandenen Kapazitäten zu erreichen. D.h. Großstädte sind oft wegen der hohen Mieten und der großen Anonymität problematisch (hindert die Integration). Des weiteren ist die Verteilung auf kleine Gemeinden (in Bayern haben 1500 Gemeinden weniger als 1000 Einwohner und daher oft weniger Kapazitäten bzw. Verwaltungsstrukturen) weniger zu empfehlen. Ziel muss es sein Parallelgesellschaften zu verhindern.

Mehr Ja als nein aber trotzdem ohne Alternative:

  • Nein: Bereitstellung von leerstehendem und bezahlbarem Wohnraum ist im ländlichen Raum einfacher als in Ballungsgebieten. (Mehr Leerstand). Forderung Leerständekataster in jeder Gemeinde anlegen und fortschreiben
  • Ja: Abgleichung zwischen Ballungsräumen und Regionen geht auch ohne Migration immer noch weiter verloren. Notwendige Infrastrukturen z.B. im Bildungs- und Gesundheitswesen werden nicht mehr aufrechterhalten.
  • Ja: Allerdings ist die Akzeptanz und Toleranz gegenüber Migranten in der Bevölkerung im ländlichen Raum geringer als in Städten. Der Vorbehalt gegenüber Fremden ist größer.
  • Ja: Die schulische Versorgung wurde durch die Schließung von Schulen und den Abzug von Lehrern in den letzten Jahren in der Fläche ohnehin und ohne Flüchtlingsproblem reduziert, deswegen ist auch Sprachunterricht für Migranten im ländlichen Raum ein Problem.
  • Ja: Die Hausarztversorgung wurde ebenfalls ausgedünnt, deshalb ist auch die gesundheitliche Versorgung problematisch. Für Traumata-Bewältigung stehen zu wenige Fachärzte zur Verfügung. Migranten sind oft nicht so mobil, um die nächste Stadt mit Gesundheitseinrichtungen erreichen zu können.
  • Ja: Hinsichtlich des Erlernens der deutschen Sprache ist oft die ÖPNV-Thematik ein Hindernis, so müssen mitunter lange Fahrtzeiten zu den Sprachkursen in Kauf genommen werden.
  • Ja: Wir brauchen viele neue Wohnungen für Flüchtlinge
  • JA/Nein: Der Zuzug von Asylsuchenden ist für das Land nicht nur Herausforderung, sondern zugleich auch eine Chance (à Mangel an Auszubildenden!).
  • JA: Im Gegensatz zum Stereotyp des „weltfremden Provinzlers“ wird Integration vor allem in lebendigen Dorfgemeinschaften tagtäglich gelebt.
  • JA: Auch der Sport (v.a. Fußballvereine) dient als Integrations-Katalysator. Viele junge Geflüchtete spielen in bayerischen Vereinen Fußball.

Was ist weiter zu tun ?

  • Wir brauchen auch in Zukunft ein starkes ehrenamtliches Engagement, das sich auch sich längerfristig vorhanden ist. Ohne die auf dem Land engagierten Helferkreise könnte die Integration nicht funktionieren. Es darf aber nicht sein, dass das Engagement dieser Personen durch falsche Entscheidungen in München zerstört wird (z.B. grundsätzliche Auflösung aller dezentralen Einrichtungen, die bisher vorbildlich betreut wurden und jetzt in große GUs z.B. in Kasernen) umgewandelt werden (Beispiel: Lkrs. Kitzingen)

2. Was tun gegen den wachsenden Rassismus in der Gesellschaft?

  • Politik darf nicht den Eindruck entstehen lassen, dass Einheimische gegenüber Asylbewerbern und Flüchtlingen vernachlässigt werden.
  • Wer Fremde / Flüchtlinge / Asylbewerber persönlich kennenlernt und ihre Schicksale kennt, denkt nicht mehr rassistisch. Deshalb Kontakte zwischen Bürgern und Migranten durch gemeinsame Feste und Kulturveranstaltungen fördern.
  • Rassistische(extremistische, antisemitistische oder terroristische) Einstellungen hängt oft mit fehlender politischer Bildung zusammen und so entsteht ein antidemokratisches Weltbild. Politische Entscheidungen müssen intensiver erklärt werden, um falschen Eindrücken in der Gesellschaft vorzubeugen. Dazu muss die politische Bildung gestärkt werden. Das Stichwort lautet: Extremismus auch durch Bildung bekämpfen. Prävention durch gelebte Demokratie. Gelebte Demokratie heißt u.a.: mehr Partizipation der jungen Menschen; sie müssen in politische Entscheidungen mit einbezogen werden und müssen auch lernen, Toleranz nicht nur zu lernen, sondern auch zu leben. Ein konkretes Beispiel ist hier Service Learning; dies verbindet schulisches Lernen mit gesellschaftlichem Engagement oder dies bedeutet: Engagement für Andere. Schüler arbeiten bei gesellschaftlichen Projekten bzw. in Behörden oder Instituten. Beispiele: Schüler als Streetworker im Rahmen im Rahmen der Drogenprävention, Schüler aktiv in KITAs oder in der Hausaufgabenhilfe oder in der Verbraucherberatung oder in Stadtverwaltungen tätig. Hier lernen sie Verantwortung bzw. gelebte Demokratie.
  • Gleichwohl ist es im Zuge des Zustroms von Schutzsuchenden in aller Welt seit 2015 zu einem Anstieg von Straftaten gegenüber Flüchtlingsunterkünften gekommen.
  • Beseitigung der sozialen Missstände (Altersarmut, Jugendarbeitslosigkeit, Hartz4) im eigenen Land verhindert Neidgefühle und somit Abneigung gegen soziale Mitbewerber/Konkurrenten.
  • Aufklärung über die wahren Hintergründe von Flucht: eigenes Konsumverhalten, Waffenexporte, Rohstoffausbeutung, Landraub und Vertreibung durch Konzerne, Marktzerstörung für Lebensmittel und Kleidung in den Herkunftsländern, unsoziale und ausbeuterische Geldanlagen. Wir tragen (Mit)schuld, wir sind (Mit)ursache!

Was ist weiter zu tun ?

  • Hilfreich kann sein, wenn man sich dem Dialog, auch mit von der etablierten Politik enttäuschten Bürgern bzw. Wutbürgen stellt.

3. Herausforderungen sozialer Integration: Wohnen, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Bildung

  • Wohnen:
    • Es bedarf stärkerer Investitionen in den Wohnungsbau, sowohl auf dem Land, als auch in der Stadt
    • Es herrscht ein Mangel an adäquaten Mietwohnraum auf dem Land, so sind viele junge Menschen oft fast gezwungen, in die urbanen Gebiete zu ziehen (damit einhergehende Zuspitzung des Wohnkonflikts in Ballungsregionen!)
    • Hier muss überlegt werden, wie man die Schaffung von Mietwohnraum auf dem Land attraktiver und preiswerter gestalten kann
  • Arbeitsmarkt:
    • Hinsichtlich der Arbeitsmarktintegration dürfen vonseiten der Staatsregierung den Unternehmen und Asylsuchenden keine unnötigen Steine in den Weg gelegt werden (à IMS des Innenministeriums, 3+2).
    • Es braucht einen einheitlichen und klaren Verwaltungsvollzug, es darf nicht sein, dass von Landkreis zu Landkreis unterschiedliche Maßstäbe herangezogen werden und dies mit dem schönen Begriff „Spielraum“ kaschiert wird.
  • Gesundheit
    • Integration im Gesundheitsbereich setzt zunächst das Verständnis der deutsche Gesundheitssystems voraus. Insofern bietet das Projekt „MiMi – mit Migranten für Migranten“ (ausgebildete Gesundheitsmediatoren)sehr sinnvolle Ansätze, die aber auch flächendeckend angeboten werden müssten. Derzeit gibt es diese Personen und 9 bayer. Städten
    • Es muss sichergestellt werden, dass gerade Präventionsangebote auch Menschen mit anderen kulturellen Hintergründen erreichen. So betreiben 36,5% der deutschen Frauen einmal pro Woche Sport, aber nur 8,2% der nichtdeutschen Frauen. Vor dem Hintergrund der Adipositas-Prävention wäre dies wichtig.
  • Bildung
    • Weiterentwicklung der Schule zu einer interkulturellen und die natürliche Mehrsprachigkeit wertschätzenden Institution.
    • In unserer pluralistischen Gesellschaft sollte Schule zu einer Anerkennungskultur beitragen. Dies ist auch der Beitrag der Schule zu einer Gesellschaft, die die Leistungen der Bürger und Bürgerinnen mit Migrationshintergrund schätzt und die Potentiale von Kinder und Jugendlichen erkennt und wertschätzt.
    • Mit der Forderung nach einer interkulturellen Schul- und Unterrichtsentwicklung ist gemeint, einen veränderten Blick der Institution Schule zu entwickeln: So müssen sowohl die in der Schule verantwortlich Handelnden auf die durch Migrationsprozesse veränderte gesellschaftliche Realität vorbereitet werden. Zum anderen geht es auch um eine Anpassung der Institution in ihren Strukturen, Methoden, Curricula und Umgangsformen an eine in vielen Dimensionen plurale Schülerschaft.
    • Es braucht zum einen mehr Schulpsychologen im Schulsystem und zum anderen brauchen die bereits im Schulsystem befindlichen Schulpsychologen dringend mehr (Anrechnung-)Stunden für ihre schulpsychologische Tätigkeit.
    • Es muss mehr Lehrkräfte mit der Ausbildung „Deutsch als Zweitsprache“ im Schulsystem geben und die Universitäten müssen hier die Voraussetzungen schaffen. Hierzu gilt es, ein entsprechendes Ausbildungsangebot bereits an allen Universitäten anzubieten. Konkret fordern wir: Die Einrichtung von einem bzw. mehreren Lehrstühlen für Deutsch als Zweitsprache in Bayern. Möglichst in allen Übergangsklassen soll eine DAZ-Lehrkraft zur Verfügung stehen Zudem sind mehr Fortbildungsangebote für Lehrkräfte im Bereich der „interkulturellen Bildung“ auf zentraler, regionaler und schulinterner Ebene zu schaffen.
    • Allgemein kann darauf verwiesen werden, dass Ganztagsschulen aber auch Angebote von Schulen mit Sportvereinen ausgebaut bzw. gestärkt werden müssen, da sie einen wichtigen Beitrag zur Integration leisten können.
    • Auch wäre die Forderung nach mehr politischer Bildung (früherer Beginn des Sozialkundeunterrichts) ggfs. Einzubringen, da zu einer erfolgreichen Integration auch das Verständnis sowie die aktive Beteiligung an unserer Gesellschaft gehört.

4. Integration gelingt nur, wenn sich die Strukturen verbessern

Damit Integration gelingt, muss Integration auch in den Kommunen durch Integrationsbeiräte und Integrationsbeauftragte deutlich aufgewertet und flächendeckend umgesetzt wird. Wir wollen keine neue Strukturen (z.B. Schaffung von neuen Integrationszentren wir u.a. in Nordrhein-Westfalen, sondern die bestehenden Strukturen quantitativ und qualitativ verbessern. Bestehende Strukturen sind Integrationsbeiräte und/oder Integrationsbeauftragte. Von 72 Landkreisen haben nur 27 einen Integrationsbeirat, das sind lediglich 38 % (Oberpfalz und Oberfranken nur jeweils 1, Schwaben, Mfr jeweils 7, Oberbayern, Ufr. jeweils 4 und Niederb.3). Der Integr.beirat der Stadt Erlangen umfasst 23 Mitglieder. Obwohl der Städtetag Beiratsgründung seit Jahren empfiehlt, gib es sehr viel Zurückhaltung, weil dies ja angeblic

h eine freiwillige Leistung ist. Wenn Integration vor Ort in den Kommunen gelingt und Integration seit 2017 eine zentrale Aufgabe auch des Freistaates ist, dann müssen wir „aufrüsten“ (natürlich unter der Berücksichtigung der kommunalen Selbstverwaltung).

  • In jedem Landkreis und in kleineren Städten in Bayern muss es einen Integrationsbeirat geben.
  • Sinnvoll ist es auch, wenn in jeder Kommune ein Sachbearbeiter für das Thema Integration zuständig ist und in großen Städten sollte der Integrationsbeauftragter eine zentrale Rolle besitzen (z.B. Ingolstadt: direkte Zuordnung zum Oberbürgermeister)
  • Die Staatsregierung muss dies unterstützen; dies soll dann durch eine gesetzliche Verankerung geschehen (wie z.B. Rheinland-Pfalz, Hessen und Nordrhein-Westfalen)
  • Dafür sind im Haushalt entsprechende Mittel bereitzustellen
  • Die Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte in Bayern macht hervorragende Arbeit und sollte vom Freistaat noch aufgewertet werden (sollte die gleiche Stellung und wie der Integrationsrat der Staatsregierung besitzen): Begründung: Die AGABY ist einZusammenschluss der Integrationsbeiräte in Bayern. Im Hinblick auf den Satz: Ob Integration gelingt oder missling, entscheidet sich in den Kommunen ist es klar und logisch, dass die AGABY im Rahmen im der Umsetzung der Integration eine entscheidende Rolle hat.

Tagungsflyer zum Download  (PDF / 1 MB)

Informationsfahrt von Bürger/innen aus dem Landkreis Miltenberg zum Bayerischen Landtag

Auf Einladung von MdL Dr. Hans Jürgen Fahn besuchten einige Mitglieder der Freien Wähler aus dem Landkreis Miltenberg (mit dem stellvertr. Landrat Thomas Zöller und dem Gemeinderat Wolfgang Stanger aus Mönchberg) den Landtag in München.

Nach einer sehr gut organisierten Zugfahrt und einem entspannten Mittagessen durfte man die Sitzung der Abgeordneten im Landtag eine Stunde lang live miterleben. Danach stand der Abgeordnete für die vielen Fragen zum Alltag eines Abgeordneten zur Verfügung. Es war ein sehr interessanter und kurzweiliger Tag.

Bei der Fahrt war auch Anton Hein aus Leidersbach (auf dem Foto, zweiter von links in der untersten Reihe) dabei. Herr Hein hatte im vergangenen Jahr in Leidesbach 150 Unterschriften für die Petition „Lehrerversorgung am Untermain“ gesammelt. Am Untermain wurden knapp 3000 Unterschriften gesammelt mit dem folgendem Inhalt: Alle Lehrer, die am Untermain ausgebildet wurden, sollen auch am Untermain unterrichten können. Herr Hein erreichte, dass der Gemeinderat von Leidersbach diese Petition einstimmig beschloss.

Dr. Fahn hob hervor, dass auch noch die Gemeinderäte in Mönchberg, Großwallstadt dieser Petition zu gestimmt haben

Am Nachmittag stand dann ein Stadtrundgang in München auf dem Programm.

Bürgerinnen und Bürger, die Interesse haben, selbst an einer Fahrt zum Bayerischen Landtag teilzunehmen, finden auf unserer Termin-Seite die Termine und genauere Informationen.

100 Gemeinden in Bayern verweigern Flüchtlingsunterbringung

Die Verteilung von Aylbewerbung funktioniert in Deutschland nach dem sog. „Königsteiner Schlüssel„. Die Quote für Bayern liegt dabei bei 15,53 %. Doch ein Fünftel der Bayerischen Gemeinden habe bisher keine Asylbewerber aufgenommen.  Dies ist das Ergebnis meiner Anfrage an die Bayerische Staatsregierung.

Die ausführlichen Informationen in dem folgenden Auszug aus der Bayerischen Staatszeitung vom 21. April 2017:

Anfragen – Einbürgerung, Waffenlieferungen, Polizei-Messenger-2 (PDF zum Download / 1,4 MB)

In weiteren Fragen in der Rubrik „Abgeordnete fragen, Ministerien antworten“ geht es in dieser Ausgabe um das Thema Waffenlieferungen und Messenger „ala WhatsApp“ für die Bayerische Polizei.

 

 

Podiumsdiskussion: „Realschulfamilie der Zukunft“

Dr. Hans Jürgen Fahn:

Unser Ziel: Die Zukunft der Realschulen aktiv gestalten, um unsere Kinder fit fürs Leben zu machen.

Eine umfassende Allgemeinbildung mit einem praxisnahen Unterricht legt an den Realschulen die Basis, um beruflichen Erfolg zu erlangen.

Die Realschule steht in Bayern nicht zur Disposition. Das ist wichtig und sollte gleich eingangs erwähnt werden.

Deswegen danke ich zunächst allen Realschullehrerinnen und Realschullehrern für Ihre tägliche Arbeit und Ihren Einsatz an der Schule vor Ort.

Ohne sie wären die Schülerinnen und Schüler nicht so erfolgreich, sowohl im Beruf, als auch am Gymnasium und natürlich an FOS und BOS. Gleichzeitig gilt mein Dank auch dem Realschullehrerverband (brlv), der sich stets für die Belange dieser Schulart einsetzt.

Zuallererst: Die Einstellungsbedingungen an der Realschule zum kommenden Termin im Herbst 2017 müssen deutlich besser aussehen als in den letzten Jahren.

Auch wenn sich die Bedingungen im Vergleich zum letzten Einstellungstermin verbessert haben, können wir FREIE WÄHLER es nicht hinnehmen, dass noch einmal nur 271 von knapp 2.500 Junglehrkräften eingestellt werden. Denn die jungen Lehrkräfte werden gebraucht:

Es gibt immer noch viele große Klassen an den Realschulen. Dadurch wird es beinahe unmöglich, auf jeden Schüler einzeln einzugehen. Die Realschulen haben immer einen zu großen %-Satz von Klassen über 30 Schüler. Unsere Forderung von 2008: „Keine Klasse über 25 Schüler“ ist immer noch nicht realisiert: In Zeiten hoher Steuereinnahmen muss die Staatsregierung hier handeln.

Dies ist aber notwendig, wenn man bedenkt, dass der qualitätsorientierte Ausbau der individuellen Förderung, der Inklusion und Integration an allen Schulen klar definierte Ziele der bayerischen Bildungspolitik sind.

Zugleich ist es ein Unding, dass den Realschulen über Jahre Top-Absolventen verloren gehen, die eigentlich dringend gebraucht werden. Diese orientieren sich beruflich um oder wandern ab. Im schlimmsten Fall heißt es Arbeitsamt statt Lehramt – das kann und darf nicht der Regelfall sein.

Auch der brlv-Vorsitzende Jürgen Böhm sagt dazu:

„Wir müssen uns sowohl für das Jahr 2017 rüsten als auch den Blick in die Zukunft richten. Angesichts des sich abzeichnenden extremen Lehrkräftemangels in anderen Bundesländern muss Bayern das vorhandene Potenzial bestausgebildeter Realschullehrer nutzen und einen kontinuierlichen Einstellungskorridor schaffen, der die individuelle Förderung der Schüler an den Realschulen im Freistaat weiter verbessert. Das verhindert nicht nur die Abwanderung von Lehrkräften, sondern schafft pädagogische Freiräume, um die Herausforderungen an eine zukunftsorientierte Bildung zu meistern.”

Sie alle wissen, welche zusätzlichen Aufgaben an den Realschulen zu leisten sind. Hierfür sind dringend Lehrkräfte notwendig.

Einige Aspekte seien noch einmal kurz und knapp erwähnt, damit Sie auch wissen, warum es diese und noch mehr Stellen benötigt:

  1. Die Heterogenität in unseren Klassenzimmern ist inzwischen die Normalität. Der Umgang mit Behinderungen, Integration, die Gestaltung eines ganztägigen Unterrichts oder die Talentförderung erfordern viel Zeit und damit ausreichend Lehrerstunden, die jede Schule vor Ort braucht. Nicht zu vergessen hierbei: Keine Schulart in Bayern hat so große Klassenstärken: 50% der Klassen haben 26-30 Schüler und 10% der Klassen haben noch 30 und mehr Schüler. Das kann es nicht sein. Wir müssen endlich das Ziel erreichen, dass es je Klasse nicht mehr als 25 Schüler gibt. Zugleich muss auch die Mobile Reserve ausgebaut werden, um Unterrichtsausfälle zu vermeiden und die notwendige Lernzeit sicherzustellen.
  2. Wir müssen den Unterricht mit digitalen Medien ausbauen: Bayerns Schulen brauchen eine effiziente und bayernweite nutzbare IT-Infrastruktur, damit Unterricht mit digitalen Medien auch ein Erfolg werden kann. Voraussetzung dafür ist eine gute Breitbandversorgung und die entsprechende Ausstattung in den Schulen. Nur so können wir Schülerinnen und Schüler fit für die Lebens- und Arbeitswelt von morgen machen! Der Freistaat Bayern ist dabei in der Pflicht aktiver zu werden, denn es kann nicht allein die Aufgabe der Kommunen und Landkreise sein, diese wichtige Zukunftsaufgabe alleine zu schultern. Denn gerade digitale Bildung ist heute eine zentrale Voraussetzung, um unsere Kinder fit fürs Leben zu machen.
  3. Auch die Werte- und Demokratieerziehung spielt für die zukunftsorientierte Realschule eine ganz wesentliche Rolle: Die Erziehung und die Umwelt erzeugt schon von klein auf eine bestimmte Grundeinstellung, die bestimmt, was man im Leben schätzt und als wichtig empfindet. Dementsprechend prägen in der Kindheit und Jugend vermittelte Werte den Menschen sein Leben lang. Besonders die Schule hat einen großen Einfluss auf das Werteempfinden der künftigen Generationen. Gerade Service Learning bzw. Lernen durch Engagement ist ein Bildungskonzept, das Werte- und Demokratieerziehung in praxisnaher Weise ermöglicht. Hier können sich Schüler aus dem Unterricht heraus für das Gemeinwohl engagieren. Dies führt nicht nur zur Öffnung der Schule in die reale Lebenswelt der Schülerinnen und Schüler, sondern ist unserer Ansicht nach auch das beste Mittel, den Heranwachsenden praxisnah zu vermitteln, dass es sich lohnt, für die Gesellschaft einzustehen und Verantwortung zu übernehmen.
  4. Nicht zuletzt gilt es weiterhin, die Eigenverantwortung der Realschulen zu stärken. Dazu brauchen wir einen weiteren Ausbau der erweiterten Schulleitung, aber auch mehr Kompetenzen vor Ort. Hierzu haben wir FREIE WÄHLER bereits einen guten Vorschlag gemacht, der auch vom brlv geteilt wird. Wir fordern, dass die Kopplung der Wahlpflichtfächergruppe III b – also der musisch-gestaltende, hauswirtschaftliche oder soziale Bereich – an die Wahlpflichtfächergruppe III a mit der Fremdsprache Französisch endlich aufgehoben wird. Das ist ein Beitrag zu mehr Eigenverantwortung vor Ort, erleichtert die Unterrichtsplanung und vor allem: Es ist auch ein Beitrag, die Berufsorientierung an der Realschule zu stärken. Denn: Die Wahlpflichtfächergruppe III b bereitet hierbei insbesondere auch auf Tätigkeiten in handwerklichen und sozialen Berufen vor und sollte deshalb bei vorhandener Nachfrage unbedingt angeboten werden, um dem Fachkräftebedarf der Betriebe vor Ort gerecht zu werden. Die Gleichwertigkeit der allgemeinen und beruflichen Bildung erfordert, dass die Staatsregierung hier endlich handelt.
  5. Sie sehen, es gibt viel zu tun. Die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag stehen auf der Seite der Realschulen und werden dies auch in Zukunft tun. Denn angesichts der scheinbar nicht enden wollenden Debatte um das bayerische Gymnasium, müssen wir umso mehr darauf achten, dass die anderen Schularten nicht aus dem Blick geraten. Und dazu gehört die Realschule. Die Realschule ist eine starke Säule für qualitativ hochwertige Schulbildung und eine Bildungserfolg hängt nicht nur von der Karriere am Gymnasium ab. Daher fordern wir ein Gesamtbildungskonzept für Bayern, in dem alle Schularten, d.h. auch die Realschulen berücksichtigt werden.

Diskussionsrunde in der Fachoberschule / Berufsoberschule in Aschaffenburg

Interessante Podiumsdiskussion an der FOS/BOS in Aschaffenburg mit Schülern der 12. Jahrgangsstufe mit den Bundestagskandidaten Mosca Spatz (22 Jahre, SPD), Niklas Wagener (18 Jahre, Grüne), MdB Andrea Lindholz (CSU) und MdL Hans Jürgen Fahn (Freie Wähler)mit ganz interessanten Themen: Zukunft der Demokratie in Zeiten des Populismus, Bildung, Zukunft der Metropolregion Rhein – Main und Innere Sicherheit.

Freie Wähler unterstützen die Stärkung des ländlichen Raumes als zentrale Aufgabe (FW-Fraktion im Kreistag Miltenberg)

Freie Wähler bedauern, dass eine Bereitschaftspraxis für den südl. Landkreis nicht als Modellvorhaben zugelassen wurde. Sanierung von Schwimmbädern muss in einem eigenen Fördertopf vom Freistaat finanziert werden.

Die Kreistagsfraktion der Freien Wähler bedauert, dass im südlichen Landkreis keine Bereitschaftspraxis eingerichtet wird. Hauptgrund sei wohl, so die Fraktionsmitglieder Matthias Luxem (Elsenfeld) und Kurt Bittner (Großheubach), dass anscheinend die Dienstbelastung der betroffenen Ärzte dann zu groß wäre. Dies wurde auch von der KVB so mitgeteilt. Kritisch bewerten die Freien Wähler die Position der KVB, „keine regionale Insellösungen, sondern großflächige Modelle der kollegialen Zusammenarbeit“ zu bevorzugen. Allerdings, so der stellvertr. Fraktionsvorsitzende Bernd Schötterl (Amorbach) hänge dies auch mit den fehlenden Rahmenbedingungen zusammen. Die Staatsregierung habe es in den vergangenen Jahren immer wieder versäumt, durch geeignete Strukturmaßnahmen den ländlichen Raum nachhaltig zu stärken. Dies sei aber die Voraussetzung, damit mehr Ärzte sich im Landkreis Miltenberg niederlassen. Fraktionsvorsitzender Hans Jürgen Fahn (Erlenbach) bedauerte, dass der Landkreis Miltenberg bisher nicht als sogn. Pilotregion ausgewählt wurde. Kurzfristig wäre es aber wichtig, so die FW-Fraktion dass die Enquete-Kommission „Ländlicher Raum“ diese Forderung in ihren Abschlussbericht aufnehme.

Schreiben der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern zum Download

Dies soll ja mit den Schwimmbädern geschehen. Hier begrüßen die Freien Wähler, dass durch die Petition die nötige Unterstützung einzelner Kommunen beim Unterhalt der Frei- und Hallenbäder derzeit bayernweit diskutiert wird und so auch im Anschlussbericht der Enquete-Kommission mit dem Ziel „gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern“ aufgenommen werden soll, so der stellvertretende Landrat Thomas Zöller. In der Fraktion war man sich einig, dass ein eigener Fördertopf für die Sanierung von Schwimmbädern eingerichtet werden soll. Das Hauptproblem- der dauerhafte defizitäre Unterhalt der Bäder – müsse, so Bürgermeister Thomas Zöller, müsse seitens der Politik erkannt werden, hier gilt es ebenfalls eine Lösung zu finden, ansonsten wird in Zukunft ein Bad nach dem anderen seine Pforten schließen.

Rund 3000 Bürger und vier Gemeinderäte (Mönchberg, Großwallstadt, Leidersbach und Goldbach) haben sich in einer Petition/Beschluss der Forderung angeschlossen, dass alle im Landkreis ausgebildeten Lehrer auch am Untermain bleiben dürfen. Für Kreisrat Bert Schmid stellte klar, dass die aktuelle Lehrerversorgung sich deutlich qualitativ verbessern müsse. Die Petition wird in einigen Wochen im Landtag behandelt.

Das neue Verpackungsgesetz ist vor einigen Tagen in Kraft getreten. Hier erwarten die Freien Wähler einen Sachstandsberichts des Landrats über die Umsetzung im Landkreis Miltenberg vor allem auf die Bürger und die Kommunen.

Antrag Umweltausschuss zum Download

Freie Wähler unterstützen Projekt des Sozialministeriums zur Schaffung von Integrationslotsen

Hans Jürgen Fahn:  Flächendeckende Ausstattung statt Modellprojekt ist sinnvoll

Die Freien Wähler begrüßen das Vorhaben des Sozialministerium, Menschen mit Migrationshintergrund bei der Integration zu unterstützen. Dafür sollen  an 15 Standorten Integrationslotsen geschaffen werden. Diese stehen den Ehrenamtlichen als Ansprechpartner in Sachen Integration zur Verfügung. Die Integrationslotsen werden auf kommunaler Ebene tätig sein und Schulungen, insbesondere auch im Bereich der Wertebildung und Fortbildungen für Ehrenamtliche anbieten. Die Förderung kann bis zu 40000 € betragen.

Für die Freien Wähler, so der integrationspolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Hans Jürgen Fahn steht fest: Integration findet auf kommunaler Ebene statt. Landkreise, Städte und Gemeinden sind wichtige Schlüsselfiguren, damit Zuwanderer in Bayern optimal integriert werden können.  Es muss klar formuliert werden: Ob Integration gelingt oder misslingt, entscheidet sich in den Kommunen vor Ort. Die finanzielle Förderung der Kommunen bei dieser wichtigen Aufgabe, ist deshalb eine unserer wichtigsten Forderungen. Dabei ist das Erlernen der deutschen Sprache ein entscheidender Motor zur Integration.

Wir sehen Integration als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Nur so kann ein Band zwischen den Menschen unterschiedlicher Herkunft in unserem Land entstehen und sie zusammenwachsen lassen.

Daher fordern wir, dass diese Integrationslotsen nicht an 15 Standorten, sondern flächendeckend, d.h. in allen Landkreisen und kreisfreien Städten (d.h. an 96 Standorten) angeboten werden.

Anmeldungen für dieses Projekt müssen bis zum 23.4. beim Sozialministerium eingereicht werden.

Fördereckpunkte Integrationslotsen (PDF-Dokument / 103 KB)

 

Bayern: Immerhin 5 % der Lehrer ohne Lehrerausbildung oder Fortbildung

In der Bundeshauptstadt Berlin unterrichten selbst Lehrer ohne Ausbildung.

„Gibt es so etwas auch in Bayern?“ Das war der Inhalt meiner schriftlichen Anfrage an die Bayerische Staatsregierung. Das Ergebnis: An allen Schulen zusammengerechnet betrug der Anteil der Lehrkräfte ohne Lehrerausbildung immerhin 5 %. Nähere Informationen finden Sie in dem beiliegenden Auszug aus der Bayerischen Staatszeitung vom 13. April 2017.

In weiteren Fragen in der Rubrik „Abgeordnete fragen, Ministerien antworten“ geht es um die Surfer an der Dianabadbrücke im Englischen Garten und um den Personenschutz für Staatsgäste.

Anfragen – Surferwelle, Personenschutz, Lehrer ohne Ausbildung (PDF zum Download / 1,11 MB)

Antwort des Ministeriums auf meine schriftliche Anfrage (PDF zum Download / 88 KB)

Pressemeldung: Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums in Bayern zum Schuljahr 2018/19

Dr. Fahn : FREIE WÄHLER setzen sich mit G9 durch!

Achaffenburg/Miltenberg/Würzburg: Vier Jahre lang haben die FREIEN WÄHLER im Landtag dafür gekämpft – jetzt ist es endlich geschafft: Schülerinnen und Schüler in Bayern können das Abitur bald auch wieder nach neun Jahren absolvieren. Trotz massiven Widerstands der CSU konnten sich die FREIEN WÄHLER letztlich durchsetzen!

Dr. Hans Jürgen Fahn, Mitglied der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion aus Aschaffenburg „Wir begrüßen, dass der G9-Zug nun endlich Fahrt aufgenommen hat. Schließlich spricht sich die überwältigende Mehrheit der Schulfamilie für ein neunjähriges Gymnasium aus – so, wie wir FREIEN WÄHLER dies bereits vor vier Jahren in unserem Volksbegehren gefordert haben. Leider haben Minister Spaenle und die CSU mit ihrer Verweigerungshaltung zwischenzeitlich einer halben Schülergeneration die Möglichkeit genommen, mehr Zeit zum Lernen und zum Leben zu haben.“

Die Entscheidung der Staatsregierung, nun doch auch das neunjährige Gymnasium wieder flächendeckend anbieten zu wollen, sei jedoch eine gute Nachricht, so Fahn weiter. „Das gilt vor allem für die Schulen, die im Rahmen des Modellprojekts ‚Mittelstufe Plus‘ bisher nicht zum Zug gekommen sind und keinen neunjährigen Gymnasialzug anbieten durften.

Besonders wichtig sei den FREIEN WÄHLERN die strikte Einhaltung des Konnexitätsprinzips bei der Wiedereinführung des G9. Alle Kosten, die durch die Einführung des G9 entstehen, müsse der Freistaat tragen – nicht aber die Kommunen. „Wir FREIE WÄHLER werden als einstige Initiatoren des Konnexitätsprinzips strengstens auf die Einhaltung dieses verfassungsrechtlichen Prinzips achten“, sagt Fahn.