Neuigkeiten KW 21 – Meine Woche im Landtag

Hinweis: Wenn Sie den Newsletter lieber wie bisher als PDF-Dokument lesen und/oder ausdrucken möchten, nutzen Sie bitte das runde Druck-Symbol unter der Überschrift.   Liebe Leser/innen, diese Woche schicke ich Ihnen schöne Grüße von einem Ausflug des Ausschusses, aus St. Petersburg! Doch was gab es Neues im Bayerischen Landtag? Die Landtagspräsidentin reiste mit Ministerpräsident Seehofer [...]

Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr

Laut Personenbeförderungsgesetz soll der öffentliche Personennahverkehr bis zum 1. Januar 2022 barrierefrei sein. Wie weit ist es mit der aktuellen Umsetzung? Dies war meine Anfrage an die bayerische Staatsregierung. Die Antwort erhalten Sie in der heutigen Bayerischen Staatszeitung unter der Rubrik "Abgeordnete fragen, Ministerien antworten": Anfragen - Durchfallerquote, Hochwasser, Schlachttourismus (PDF-Dokument zum Download / 13 [...]

Stichwort „Lehrerversorgung am Untermain“: Bedarfsgerechte Zuweisung schon im nächsten Schuljahr???

Kommt eine bedarfsgerechte Zuweisung der Lehrkräfte für den Untermain schon im nächsten Schuljahr? Eine Gesprächsrunde des ULLV mit Gehard Bleß mit den 4 MdLs M. Ländner (CSU), Martina Fehlner (SPD), Thomas Mütze (Grüne) und H.J. Fahn (FW) war durchaus positiv. Es geht um eine Sonderregelung für den Untermain, der massiv benachteiligt ist (z.B. hat keine Region [...]

Pressemeldung: Haushaltsausschuss sichert schnelle und unbürokratische Hilfe für Unwetterregion zu

Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler einstimmig angenommen München/Aschaffenburg. Einstimmig angenommen wurde am 16.05.2017 ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion der Freien Wähler im Landtag. Initiiert durch den unterfränkischen Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn, Erlenbach,  forderten die Abgeordneten schnelle und unbürokratische Hilfe für die von dem heftigen Unwetter am 04.05.2017 betroffenen Regionen.  Durch das Unwetter im Kahlgrund kam es [...]

Rede im Landtag: Sozialbericht (Nr. 84 vom 18.05.2017)

Leider gilt der Satz "Jeder muss von seiner Arbeit leben können" heute nicht mehr. Wir müssen feststellen: Es ist ein Schattenreich der Arbeit geschaffen worden. Da wird nicht etwa schlecht gearbeitet, sondern die Löhne und die soziale Absicherung sind schlecht. Wir haben ein Schattenreich der Leiharbeit, der Dumpinglöhne, der EinEuroJobs, Zeitarbeit usw. ..... Lesen Sie [...]

Newsletter KW 20 – Meine Woche im Landtag

Hinweis: Wenn Sie den Newsletter lieber wie bisher als PDF-Dokument lesen und/oder ausdrucken möchten, nutzen Sie bitte das runde Druck-Symbol unter der Überschrift. Liebe Leser/innen, Trump in Saudi-Arabien, Energiewende in der Schweiz, Ruhanis Wahlsieg im Iran, das waren nur einige Themen der großen Weltbühne in der letzten Woche und welche weiteren wichtigen Ereignisse es in [...]