Dr. Hans Jürgen Fahn berichtet. Heute: Koalitionsvertrag und Stromtrassen (Newsletter)

Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag zwischen der CSU und den Freien Wählern steht. Nun gilt es für die Freien Wähler, ihre Ziele und Grundsätze konsequent zu leben und umzusetzen.

Die Handschrift der Freien Wähler ist in vielen Punkten deutlich erkennbar.

Lesen Sie hier die Details zum ausgehandelten Koalitionsvertrag (PDF-Dokumente zum Download):

Stromtrassen

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger bekräftigte noch einmal den Kurs der Freien Wähler, alles zu tun, damit die Stromtrassen unnötig werden. Dazu findet am 7.Dezember ein Energiegipfel in München statt. Ich ergänzte, dass eine Netzoptimierung und eine Stärkung der regionalen Energieerzeuger notwendig ist. Power to gas muss bundesweit umgesetzt werden und die erneuerbaren Energien auf 100 % ausgebaut werden.

Wir wollen den Klimaschutz in der Verfassung festschreiben. Bundeswirtschaftsminister Altmaier staunte über so viel Widerstand in Franken. Danke an alle Trassengegner. Unser Wort steht. Wir brauchen Belege, dass die Stromtrassen (auch die P 43 und P 44) nicht nötig sind. Dazu wird ein Gutachten in Auftrag gegeben.

Weiterführende Informationen (PDF-Dokumente zum Download):

Tipp: Verfolgen Sie meine Aktivitäten auch weiterhin auf Facebook unter https://www.facebook.com/hansjuergen.fahn

Pressemeldung: Erster Teilerfolg für das Klimaschutz-Volksbegehren

München/Würzburg, 8. November 2018

  1. Sprecher Friedl mahnt Aufnahme auch der Erneuerbaren Energien in die Verfassung an

„Der erste Schritt ist geschafft“, so der 1. Sprecher des Volksbegehrens „Klimaschutz in die Verfassung“ Patrick Friedl. „Unser Volksbegehren hat die neue Koalition in Bayern in Bewegung gebracht. Sie sind immerhin willens jetzt Klimaschutz Verfassungsrang zu verleihen. Das ist gut so.“ Doch seien bis dahin noch einige parlamentarische Hürden (wie die geplante Verfassungskommission) zu überwinden. Außerdem wurde der zweite Teil des Volksbegehrens völlig unberücksichtigt gelassen. Friedl: „Wir fordern die künftige Staatsregierung auf, hier nachzubessern und die vollständige Umstellung der Energieversorgung auf Erneuerbare Energien auch den Menschen als Staatszielbestimmung in der Bayerischen Verfassung zur Entscheidung vorzulegen.“ Denn ein effektiver Klimaschutz lasse sich ohne die vollständige Umstellung auf Erneuerbare Energien in den drei Bereichen Strom, Wärme und Verkehr nicht erreichen, so Patrick Friedl. Angesichts der „rasanten Klimaüberhitzung, die sich auch im „nicht enden wollenden Spätsommer“ in Zentral-Europa und den „verheerenden Überschwemmungen“ in Italien ausdrücke, mahnt Neu-Landtagsabgeordneter Friedl einen „massiven Kurswechsel“ in der bayerischen Klimaschutz-Politik an.

„Mit den im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen zu Erneuerbare Energien wird stattdessen der Stillstand in Bayern zementiert“, so Hans-Josef Fell, 3. Sprecher des Volksbegehrens. „Die in den nächsten Jahren wegen Stilllegung von Atomkraftwerken wegfallenden Stromerzeugungskapazitäten müssen durch einen Zubau an Erneuerbare Energien kompensiert werden. Doch dafür gibt der schwarz-orange Koalitionsvertrag keine Anreize“.

Die neue bayerische Regierungskoalition aus Freien Wählern und CSU hat in Ihrem am Montag unterzeichneten Koalitionsvertrag auf Seite 28 vereinbart: „Wir geben dem Klimaschutz Verfassungsrang […]“. Unter anderem dazu will die Koalition im Landtag eine Verfassungskommission einsetzen. Über mögliche Verfassungsänderungen würde dann die Bayerische Bevölkerung mit Mehrheit entscheiden.

Der Verein „Klimaschutz – Bayerns Zukunft“ hat Anfang September mit dem Sammeln von Unterschriften begonnen für sein Volksbegehren „Klimaschutz in die Verfassung“. Damit wollen die Initiatoren und Sprecher des Volksbegehrens Patrick Friedl, Dr. Hans Jürgen Fahn und Hans-Josef Fell die Aufnahme von Klimaschutz in Art. 141 und der vollständigen Umstellung der Energieversorgung in Bayern auf Erneuerbare Energien in Art. 152 der Bayerischen Verfassung erreichen. Um das Volksbegehren einreichen zu können werden 25.000 Unterschriften benötigt. Bislang seien bereits gut über 20.000 Unterschriften eingegangen, so Friedl. „Es lohnt sich also weiter zu sammeln.“

 

Demo für eine dezentrale Energiewende statt Megatrassen

Am Mittwoch, 31.10.2018 fand eine gemeinsame Demo von Trassengegnern und Bund Naturschutz vor der Staatskanzlei in München statt.Wir brauchen eine konstruktive bayerische Energiepolitik mit Wertschöpfung vor Ort.

Dazu haben die FW schon viele Anträge gestellt. Ein Antrag (17/23213)- keine weiteren Stromtrassen mit Endpunkt in Bergrheinfeld/Grafenrheinfeld vom 5.7.18 muss im Landtag noch behandelt werden. Speziell auch die FW Unterfranken sind gegen diese neuen Stromtrassen. Daher muss dies auch in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt werden. Es geht um die Glaubwürdigkeit.

Die Details:

Seit 10 Jahren bin ich im Bayer. Landtag und seit 10 Jahren positionieren sich die Freien Wähler im Landtag für eine regionale Energiewende und gegen die Stromtrassen.

Wir haben im Landtag ca. 10 Anträge dazu gestellt; diese wurden immer von der CSU abgelehnt (meist auch von den Grünen und der SPD). Wir Freie Wähler stehen eindeutig und klar hinter allen Bürgerinitiativen und hinter allen Trassengegnern.

Beispiel 1: Antrag vom 8.7.2015:,Die Staatsregierung wird aufgefordert, von beiden Leitungen (SO-Passage und Sued Abstand zu nehmen und stattdessen auf eine dezentrale Energiewende vor Ort mit Kommunen und Bürgern zu setzen “

Beispiel 2: Antrag vom 5.7.2018 (wurde noch nicht im Landtag behandelt): „Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass die geplanten Stromtrassen P 43 und P 44 nach Bergrheinfeld nicht gebaut werden

Die Sachlage ist bei den Freien Wählern eigentlich eindeutig. Die Bürger in Bayern haben auch die FW gewählt, weil in unserem Wahlprogramm folgendes steht:

  • Stärkung der regionalen Energiewende, nein zu Südlink, Südostlink

Weiterführende Informationen (PDF-Dokumente zum Download):

 

Pressemeldung: Forderung von AGABY nach einer institutionellen Förderung einer Landesgeschäftsstelle wird unterstützt

Bei der  25Jahre-Feier der Arbeitsgemeinschaft der Ausländer -Migranten- und Integrationsbeiräte (AGYBY) gestern im Landtag wurde einstimmig eine institutionelle Förderung einer Landesgeschäftsstelle gefordert.

Bisher wird AGABY ausschließlich in Form einer projektbezogenen Förderung für die Integrations- oder Migrantenarbeit unterstützt, was Jahr für neu beantragt werden muss und auch viel Bürokratie erfordert und immer eine gewisse Planungsunsicherheit mit sich bringt.

Um eine mittel- und langfristige Planungssicherheit zu gewährleisten, wäre es sinnnvoll, zu einer institutionellen Förderung überzugehen.

Der Landtagsabgeordnete Dr. Hans Jürgen Fahn (Freie Wähler), der gestern auf der Feierstunde die Fraktion der FW vertrat, zeigt sich hier optimistisch, denn ein entsprechender Antrag der SPD wurde im Haushaltsausschuss am 1.2.2018 zwar von der CSU abgelehnt; die Freien Wähler stimmten aber zu .

Es ging um die Schaffung einer eigenen Titelgruppe, die mit 230000 € ausgestattet werden sollte.

Fahn hofft, dass bei den neuen Mehrheiten im Bayer. Landtag es jetzt möglich sein wird, diese Forderung umzusetzen.

Weitere Informationen (PDF-Dokumente zum Download):

Rückblick auf 10 Jahre erfolgreiche Arbeit im Bayerischen Landtag

Liebe Newsletter-Abonnentinnen und -Abonnenten,

die Wahlen zum Bayerischen Landtag rücken näher. Für mich ist dies nicht nur ein Anlass, Sie am kommenden Sonntag wieder um Ihre Unterstützung zu bitten, sondern auch zurück zu blicken auf die vergangenen 10 Jahren, in denen ich mich für Sie und die Belange der Bürgerinnen und Bürger in Unterfranken, insbesondere am Untermain, einsetzen durfte. Zurückzublicken auf die vergangenen 2 Legislaturperioden, in denen ich für Sie im Bayerischen Landtag tätig sein durfte und mich für Ihre Belange einsetzen konnte.

Auf dem aktuellen Wahlzettel finden Sie mich als Direktkandidat im Stimmkreis Aschaffenburg West sowie als Listenkandidat (Liste 3 Freie Wähler – Platz 6) in ganz Unterfranken.

Rückblick aus einem Interview mit dem Main-Echo, Aschaffenburg

Welches waren Ihre inhaltlichen Schwerpunkte?

  • mehr Engagement Bayerns in der Entwicklungspolitik
  • Stärkung des Eine Welt Netzwerks in Bayern
  • Abbau der bürokratischen Hürden beim Ehrenamt
  • als generationenpolitischer Sprecher lag mir der Ausbau von generationenübergreifenden Wohnhäusern (z.B. Mehrgenerationenhäuser) am Herzen
  • Ausbau der Integration in Bayern (Als Mitglied der Enquete-Kommission Integration wirkte ich maßgeblich am Abschlussbericht mit und erreichte dass folgender Satz aufgenommen wurde: Ob Integration gelingt oder nicht, entscheidet sich in den       Kommunen, daher müssen Kommunen hier noch stärker personell und finanziell unterstützt werden)
  • ideologiefreie Auseinandersetzung mit den Themen Asyl, Integration und Migration

Welche Initiativen haben Sie angestoßen bzw. woran waren Sie maßgeblich beteiligt?

  • Ausbau des Service Learning (Tue was und engagiere dich, Ausbau des ehrenamtlichem Engagements an Schulen und Kooperation mit außerschulischen Partnern) wurde durch 5 Anträge endlich umgesetzt
  • Volksbegehren zur Einführung des G 9) und zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
  • Dass seit 5 Jahren ein bayerischer Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung stattfindet
  • dass jetzt für alle Bürger in Bayern bekannt ist, wie die Bayer. Staatsregierung jeweils im Bundesrat abgestimmt hat. Dadurch wird mehr Transparenz für den Bürger erreicht wird

Wie viele Anfragen haben Sie gestellt?

  • In den letzten 5 Jahren habe ich ca.300 schriftliche Anfragen und Anfragen zum Plenum (davon 23 im Rahmen der Ortsumgehung Sulzbach) gestellt; damit lag ich an der Spitze aller MdLs in Bayern. Schriftliche Anfragen sind ein notwendiges und wirksames Mittel, die Regierung zu kontrollieren

Was haben Sie erreicht für Ihren Stimmkreis?

  • Ich betreue seit 2 Jahren als einziger MdL alle Stimmkreise in Unterfranken (habe also für andere Stimmkreise einiges erreicht).

Es folgen Beispiele vom Untermain.

  •  In Krombach (Lkrs. AB) konnte ich durch viele SAs erreichen, dass der Modellflugplatz höchstwahrscheinlich nicht kommt.
  •  Eine Familie aus Armenien, die seit 15 Jahren in Aschaffenburg lebte und nach Hammelburg „verschoben“ wurde.  konnte ich durch viele Anträge und Initiativen zurück nach Aschaffenburg (Main Echo. 8.9.) „holen“.
  • In Zusammenarbeit mit der BI lebenswertes Sulzbach  konnte ich (auch durch viele schriftliche Anfragen) erreichen, dass Bürger zeitnah Informationen zum laufenden Verfahren erhalten  haben und aktuelle Fragen beantwortet wurden. (siehe TOP Erlebnis)
  • Die Gründung eines Pflegestammtischs am Untermain
  •  Ich habe mitgeholfen, dass der Einstundentakt endlich auch auf der Maintalbahn eingeführt und die Elektrifizierung der Westfrankenbahn geplant wird
  • dass bei der Schließung oder Umwidmung von dezentralen Unterkünften für Flüchtlingen jetzt definitiv die Helferkreise in die Entscheidungsfindung mit einbezogen werden
  • ein großer Erfolg ist (u.a. durch eine Petition und einen Antrag im Landtag), dass ein Großteil der ausgebildeten Lehrer am Untermain nicht nach Oberbayern versetzt wurden
  • Mitunterstützt habe ich die Initiativen zur Verminderung des Fluglärms im Bachgau und die Beibehaltung des Stimmrecht des Untermains in der Fluglärmkommission
  • Durch eine Initiative (Antrag) der FW (ich bin auch Sprecher der FW für das Ehrenamt bzw. Mitglied am Runden Tisch Ehrenamt), dass das Ehrenamt seit dem 1.1.2014 in der Bayer. Verfassung steht; dies stärkt das Ehrenamt auch am Untermain.

Welche Ziele haben Sie nicht erreicht und warum?

  • Die Aufnahme des Klimaschutzes in die Verfassung, was von der CSU zweimal abgelehnt wurde
  • Noch konnte die Finanzierung für das tolle Projekt „Wohnen für Hilfe“ (Senioren stellen Wohnraum kostenlos zur Verfügung und die Studenten unterstützen sie im Alltag, z.B. bei Behördengängen) nicht gesichert werden
  • Eine Pflegekammer für Bayern (Ablehnung durch die CSU)
  • Abschaffung des Arbeitsverbots für gut integrierte Flüchtlinge (es gibt immer noch die sogen. Nachrangigkeitsprüfung) als Beitrag zur Lösung des Facharbeitermangels bzw. gut integrierte Flüchtlinge, die ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können und schon viele Jahre in Deutschland sind und auch die deutsche Sprache beherrschen, dürfen nicht abgeschoben werden (im Gegensatz zu straffälligen Flüchtlingen)
  • Die Umsetzung der sogen. „Lex Untermain“, d.h. dass zugesichert wird, dass in den nächsten 5 Jahren alle  Junglehrer die aus der Region kommen und hier bleiben wollen, auch hier bleiben dürfen. (Ablehnung durch die Staatsregierung bzw. die CSU)
  • Die Einführung des lärmärmeren Anflugverfahrens Point Merge am Frankfurter Flughafen, was auch dem Untermain und insbesondere dem Kahlgrund zu Gute kommt

Wie bewerten Sie die Wahlperiode 17 im Vergleich zu Ihrer ersten Wahlperiode 16?

  • Positiver, weil die Ideen und Konzepte der Freien Wähler ernster genommen wurden, auch wenn die CSU unsere Anträge oft ablehnte und einige davon Monate später als eigene Anträge einbrachte
  • mit 110 Reden im Landtag habe ich in dieser Periode noch etwas zugelegt (letzte Periode: 98)

Was war Ihr persönliches Top-Erlebnis (das braucht kein rein politisches Erlebnis zu sein)? Was war Ihr persönliches Flop-Erlebnis?

  • Top-Erlebnis: Sehr gefreut hat mich die Verleihung eines Bürgerpreises durch die Bürgerinitiativen aus Sulzbach und Niedernberg. Eine Anerkennung direkt von Bürgern ist etwas Besonderes, wobei ich an dieser Stelle ganz klar sagen muss, dass beide BIs mir bei meiner politischen Arbeit (Forderungen nach einem Gesamtverkehrskonzept am Untermain und keine „Insellösungen“) sehr geholfen haben. Der einstimmige Beschluss des Regionalen Planungsverbandes im Oktober 2017  zur Mobilitätsentwicklung am Bay. Untermain und der Beschluss: „Nicht: Einzelkommunale Lösungen für bestehende Verkehrsprobleme“  werte ich als hervorragendes Ergebnis der gemeinsamen Arbeit von MdL Fahn und den beiden BIs (einfach auch weil die Staatsregierung durch die vielen SA gezwungen wurde „Farbe zu bekennen“). Auch für den Südspessart fordere ich ein Gesamtverkehrskonzept, das wie im Raum Sulzbach alle Verkehrsträger umfasst.
  • Flop-Erlebnis: Dass die Diskussion über den Nationalpark Spessart zu emotional diskutiert wurde und eigentlich gar nicht gewollt war bzw. letztendlich „von oben“ abgeblockt wurde.

Projekt Motherschools wird bayernweit ausgeweitet- Antrag der Freien Wähler erfolgreich umgesetzt

Im April 2018 beschloss der Bayerische Landtag, das Modellprojekt „Motherschools“,  das zunächst nur in Erlenbach, Aschaffenburg, Würzburg und Schweinfurt erprobt wurde, zu evaluieren und  eine bayernweite Ausweitung zu überprüfen bzw. anzugehen. Das Ergebnis liegt nun in einem Bericht des Sozialministeriums vor.

Die Motherschools sind als niederschwelliges Präventionsprogramm in der Radikalisierungsphase wirksam und geeignet. Der Erfolg des Programms hängt dabei maßgeblich von den Mobilizerinnen und Lehrerinnen ab. Die bayer. Projektstruktur ist notwendig und sinnvoll, um ganzheitlich, nachhaltig und in der Fläche mit dem Projekt wirken zu können.

Dr. Hans Jürgen Fahn, der den Antrag der Freien Wähler initiiert hatte, ist froh dass das Modell jetzt bayernweit in 8 Standorten (u.a. in größeren Städten wie z.B. Nürnberg) ausgeweitet wird.

Derzeit wird an den bestehenden Standorten in Erlenbach am Main und Aschaffenburg ein neues zusätzliches Projekt „Fatherschools“ erprobt. Desweiteren wird das erfolgreiche Projekt „Motherschools“ in „MotherCircles“ überführt. Hier werden ausgebildete Frauen in ihrem Umfeld als Multiplikatorinnen fungieren und ihr Wissen über Radikalisierung an weitere Mütter weitergeben.

In Erlenbach, so Nilüfer Aktürk wird das Projekt jetzt nicht nur mit einer Gruppe, sondern mit 2 Gruppen durchgeführt.Insgesamt werden 40 türkische und arabische Frauen an einem 10wöchigen Workshop teilnehmen.Dafür muss nun das Team erweitert werden. Es gibt nun vier Teacherinnen mit zwei Ersatzteacherinnen, zwei Protokollantinnen und zwei Ersatzprotokollantinnen. Ende September 2018 fand eine entsprechendne Schulung statt. Die Workshops werden in den Räumlichkeiten des Quartierzentrums in Elsenfeld stattfinden.

Auch in Aschaffenburg wird unter der Leitung von Cigdem Deniz das Projekt analog wie in Erlenbach ausgeweitet. Seit kurzem ist hier der Verein „ Migranten für Migranten“ der Träger. In Aschaffenburg gibt es auch 2 Gruppen, eine Gruppe mit türkischen Frauen und eine gemischte Gruppe.

Für MdL Fahn bedeutet die Ausweitung des Projekts auf ganz Bayern und die Öffnung auch  für Väter ein erfolgreicher Weg, um durch die Sensibilisierung von Müttern und Vätern die Radikalisierung der Kinder zu verhindern.

Weiterführende Informationen zum Download (PDF)