Kategorie: Pressemeldungen

Freie Wähler unterstützen die Stärkung des ländlichen Raumes als zentrale Aufgabe (FW-Fraktion im Kreistag Miltenberg)

Freie Wähler bedauern, dass eine Bereitschaftspraxis für den südl. Landkreis nicht als Modellvorhaben zugelassen wurde. Sanierung von Schwimmbädern muss in einem eigenen Fördertopf vom Freistaat finanziert werden.

Die Kreistagsfraktion der Freien Wähler bedauert, dass im südlichen Landkreis keine Bereitschaftspraxis eingerichtet wird. Hauptgrund sei wohl, so die Fraktionsmitglieder Matthias Luxem (Elsenfeld) und Kurt Bittner (Großheubach), dass anscheinend die Dienstbelastung der betroffenen Ärzte dann zu groß wäre. Dies wurde auch von der KVB so mitgeteilt. Kritisch bewerten die Freien Wähler die Position der KVB, „keine regionale Insellösungen, sondern großflächige Modelle der kollegialen Zusammenarbeit“ zu bevorzugen. Allerdings, so der stellvertr. Fraktionsvorsitzende Bernd Schötterl (Amorbach) hänge dies auch mit den fehlenden Rahmenbedingungen zusammen. Die Staatsregierung habe es in den vergangenen Jahren immer wieder versäumt, durch geeignete Strukturmaßnahmen den ländlichen Raum nachhaltig zu stärken. Dies sei aber die Voraussetzung, damit mehr Ärzte sich im Landkreis Miltenberg niederlassen. Fraktionsvorsitzender Hans Jürgen Fahn (Erlenbach) bedauerte, dass der Landkreis Miltenberg bisher nicht als sogn. Pilotregion ausgewählt wurde. Kurzfristig wäre es aber wichtig, so die FW-Fraktion dass die Enquete-Kommission „Ländlicher Raum“ diese Forderung in ihren Abschlussbericht aufnehme.

Schreiben der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern zum Download

Dies soll ja mit den Schwimmbädern geschehen. Hier begrüßen die Freien Wähler, dass durch die Petition die nötige Unterstützung einzelner Kommunen beim Unterhalt der Frei- und Hallenbäder derzeit bayernweit diskutiert wird und so auch im Anschlussbericht der Enquete-Kommission mit dem Ziel „gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern“ aufgenommen werden soll, so der stellvertretende Landrat Thomas Zöller. In der Fraktion war man sich einig, dass ein eigener Fördertopf für die Sanierung von Schwimmbädern eingerichtet werden soll. Das Hauptproblem- der dauerhafte defizitäre Unterhalt der Bäder – müsse, so Bürgermeister Thomas Zöller, müsse seitens der Politik erkannt werden, hier gilt es ebenfalls eine Lösung zu finden, ansonsten wird in Zukunft ein Bad nach dem anderen seine Pforten schließen.

Rund 3000 Bürger und vier Gemeinderäte (Mönchberg, Großwallstadt, Leidersbach und Goldbach) haben sich in einer Petition/Beschluss der Forderung angeschlossen, dass alle im Landkreis ausgebildeten Lehrer auch am Untermain bleiben dürfen. Für Kreisrat Bert Schmid stellte klar, dass die aktuelle Lehrerversorgung sich deutlich qualitativ verbessern müsse. Die Petition wird in einigen Wochen im Landtag behandelt.

Das neue Verpackungsgesetz ist vor einigen Tagen in Kraft getreten. Hier erwarten die Freien Wähler einen Sachstandsberichts des Landrats über die Umsetzung im Landkreis Miltenberg vor allem auf die Bürger und die Kommunen.

Antrag Umweltausschuss zum Download

Freie Wähler unterstützen Projekt des Sozialministeriums zur Schaffung von Integrationslotsen

Hans Jürgen Fahn:  Flächendeckende Ausstattung statt Modellprojekt ist sinnvoll

Die Freien Wähler begrüßen das Vorhaben des Sozialministerium, Menschen mit Migrationshintergrund bei der Integration zu unterstützen. Dafür sollen  an 15 Standorten Integrationslotsen geschaffen werden. Diese stehen den Ehrenamtlichen als Ansprechpartner in Sachen Integration zur Verfügung. Die Integrationslotsen werden auf kommunaler Ebene tätig sein und Schulungen, insbesondere auch im Bereich der Wertebildung und Fortbildungen für Ehrenamtliche anbieten. Die Förderung kann bis zu 40000 € betragen.

Für die Freien Wähler, so der integrationspolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Hans Jürgen Fahn steht fest: Integration findet auf kommunaler Ebene statt. Landkreise, Städte und Gemeinden sind wichtige Schlüsselfiguren, damit Zuwanderer in Bayern optimal integriert werden können.  Es muss klar formuliert werden: Ob Integration gelingt oder misslingt, entscheidet sich in den Kommunen vor Ort. Die finanzielle Förderung der Kommunen bei dieser wichtigen Aufgabe, ist deshalb eine unserer wichtigsten Forderungen. Dabei ist das Erlernen der deutschen Sprache ein entscheidender Motor zur Integration.

Wir sehen Integration als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Nur so kann ein Band zwischen den Menschen unterschiedlicher Herkunft in unserem Land entstehen und sie zusammenwachsen lassen.

Daher fordern wir, dass diese Integrationslotsen nicht an 15 Standorten, sondern flächendeckend, d.h. in allen Landkreisen und kreisfreien Städten (d.h. an 96 Standorten) angeboten werden.

Anmeldungen für dieses Projekt müssen bis zum 23.4. beim Sozialministerium eingereicht werden.

Fördereckpunkte Integrationslotsen (PDF-Dokument / 103 KB)

 

Pressemeldung: Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums in Bayern zum Schuljahr 2018/19

Dr. Fahn : FREIE WÄHLER setzen sich mit G9 durch!

Achaffenburg/Miltenberg/Würzburg: Vier Jahre lang haben die FREIEN WÄHLER im Landtag dafür gekämpft – jetzt ist es endlich geschafft: Schülerinnen und Schüler in Bayern können das Abitur bald auch wieder nach neun Jahren absolvieren. Trotz massiven Widerstands der CSU konnten sich die FREIEN WÄHLER letztlich durchsetzen!

Dr. Hans Jürgen Fahn, Mitglied der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion aus Aschaffenburg „Wir begrüßen, dass der G9-Zug nun endlich Fahrt aufgenommen hat. Schließlich spricht sich die überwältigende Mehrheit der Schulfamilie für ein neunjähriges Gymnasium aus – so, wie wir FREIEN WÄHLER dies bereits vor vier Jahren in unserem Volksbegehren gefordert haben. Leider haben Minister Spaenle und die CSU mit ihrer Verweigerungshaltung zwischenzeitlich einer halben Schülergeneration die Möglichkeit genommen, mehr Zeit zum Lernen und zum Leben zu haben.“

Die Entscheidung der Staatsregierung, nun doch auch das neunjährige Gymnasium wieder flächendeckend anbieten zu wollen, sei jedoch eine gute Nachricht, so Fahn weiter. „Das gilt vor allem für die Schulen, die im Rahmen des Modellprojekts ‚Mittelstufe Plus‘ bisher nicht zum Zug gekommen sind und keinen neunjährigen Gymnasialzug anbieten durften.

Besonders wichtig sei den FREIEN WÄHLERN die strikte Einhaltung des Konnexitätsprinzips bei der Wiedereinführung des G9. Alle Kosten, die durch die Einführung des G9 entstehen, müsse der Freistaat tragen – nicht aber die Kommunen. „Wir FREIE WÄHLER werden als einstige Initiatoren des Konnexitätsprinzips strengstens auf die Einhaltung dieses verfassungsrechtlichen Prinzips achten“, sagt Fahn.

Bayerischer Integrationspreis 2017 und Bayerischer Asylpreis 2017 – jetzt bewerben!

Verleihung der Preise am 20. Juni 2017 – Bewerbungen können ab sofort eingereicht werden

München/Erlenbach.  Auch in diesem Jahr werden wieder der Bayerische Integrationspreis und der Bayerische Asylpreis vergeben. Dr. Hans Jürgen Fahn, Mitglied im Sozialausschuss und Sprecher für Flüchtlinge und Vertriebene,  Entwicklungspolitik und Integration, ruft die vielen ehrenamtlichen Initiativen auf, sich hier zu bewerben. Der Bayerische Integrationspreis steht in diesem Jahr unter dem Motto „Empowerment für Frauen“. Frauen verfügen über jene sozialen Kompetenzen, die das Zusammenleben in unserer Gesellschaft befördern und der Schlüssel zu einer gelingenden Integration sind. Bewerben können sich  Personen, Vereine, Institutionen, Projekte oder Initiativen, die in frauenspezifischer Weise  Integration in Bayern fördern oder sich für die Integration, die Gleichberechtigung und Selbstbestimmung von Frauen mit Migrationshintergrund einsetzen.

Der Fokus des Bayerischen Asylpreises 2017 liegt auf dem Thema „Bekämpfung von Fluchtursachen“.  Im Mittelpunkt stehen beim Asylpreis in diesem Jahr  Frauen, die häufig durch Diskriminierung  zur Flucht gezwungen werden. Mit diesem Preis sollen Personen, Vereine, Institutionen, Projekte oder Initiativen ausgezeichnet werden, die sich für die Bekämpfung von Fluchtursachen und die Verbesserung von Lebensbedingungen in den Herkunftsländern einsetzen. Dr. Hans Jürgen Fahn, Mitglied im Integrationsbeirat des Landtags, hofft auf viele Bewerbungen, weil dadurch auch das große Engagement der Bürger in Bayern für die Flüchtlinge und die Integration in der breiten Öffentlichkeit deutlich wird.

Alle Personen, Vereine, Institutionen, Projekte oder Initiativen, die sich angesprochen fühlen, können sich vom 27. März – 30. April 2017 per E-Mail unter integrationsbeauftragter@stk.bayern.de bewerben.

Bewerbungsformulare können unter folgenden Links abgerufen werden:

http://integrationsbeauftragter.bayern.de/imperia/md/content/stmas/integrationsbeauftragter/bewerbungsunterlagen_integrationspreis_2017.pdf

Neue Köpfe, neue Ideen, neuer Schwung!

Neuwahl bei den Freien Wählern Würzburg Stadt. Vorsitzender wurde der Stadtrat Uwe Dolata. Auch die anderen beiden Stadträte Andy Puhl (2. Vorsitzender) und Josef Hofmann sind im Vorstand.

Bei den turnusmäßigen Neuwahlen des Stadtverbandes  der Freien Wähler Würzburg wurden neue Köpfe an die Spitze gewählt.

Die beiden Stadträte der FWG Würzburg Uwe Dolata (1. Vorsitzender) und Andy Puhl (2. Vorsitzender) geben künftig die politische Richtung vor.

Ergänzt wird das Team durch die neu gewählte Schatzmeisterin Jutta Krumpholz und Schriftführerin Anna-Lena Dülk.

Ein weiterer Stadtrat der FWG Würzburg, Josef Hofmann, wurde mit dem Vorsitzenden Uwe Dolata zum Delegierten für die Bezirks- und Landesversammlungen gewählt.  Ersatzdelegiergte sind Jutta Krumpholz und Robert Starosta.

Zuvor hatte der scheidende Vorsitzende Helmut Suntheim, welcher aus persönlichen Gründen nicht mehr kandidiert hat, in einem ausführlichen Rechenschaftsbericht auf die Aktivitäten der letzten zwei Jahre verwiesen.  Suntheim erläuterte die verschiedenen Themenveranstaltungen wie TTiP, Ceta, G8/G9, Abschaffung der Studiengebühren, Situation des Bahnhofes  wo die Freien Wähler jeweils stark vertreten waren.

Suntheim verwies zudem mit Recht darauf, dass die Freien Wähler mit ihren Aktivitäten Meilensteine in Würzburg gesetzt haben.

Der stellv. Bezirksvorsitzende Manfred Dülk dankte Helmut Suntheim im Namen aller Anwesenden  für seine geleistete Arbeit und verwies mit Nachdruck auf seinen nimmermüden Einsatz und Fleiß.

Ebenfalls bei der Versammlung war der Stimmkreisabgeordnete für die Region Würzburg

MdL Dr. Hans Jürgen Fahn. Fahn gab erste konkrete Vorstellungen für die Landtags-und Bezirkstagswahl im Jahre 2018. Er verwies auf die aktuellen Umfragen, welche die Freien Wähler bei sieben Prozent sehen.

Fahn betonte es muss das Ziel in Unterfranken sein, ca. acht Prozent der Stimmen einfahren, dann kann man davon ausgehen weiter mit zwei Abgeordneten vertreten ist.

In dem Gespräch mit den anwesenden Stadträten der FWG war man sich einig, dass künftig eine enge Themenverknüpfung zwischen Würzburger Kommunalpolitik und der Landespolitik in München bei Schnittstellen von Themenbereichen erfolgen soll.

In seinem Schlusswort erklärte der neue Vorsitzende Dolata, dass man durch konzentrierte gemeinsame Arbeit vieles für Würzburg im Sinne der Bürger erreichen kann. Zudem soll eine enge Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Würzburg-Land durch gemeinsame Aktivitäten erfolgen.

Teilnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern an Deutschkursen in der Region Untermain

Angebote noch immer nicht genügend.  MdL Fahn fordert ausreichende Kurse am Untermain.

München/Aschaffenburg.  Der gelungenen Integration von  Flüchtlingen und Asylsuchenden in Deutschland liegen nach Meinung der Experten ausreichende Sprachkenntnisse zugrunde. Leider gibt es noch immer keine flächendeckenden Angebote. Auf die schriftliche Anfrage des Erlenbacher Landtagsabgeordneten

Dr. Hans Jürgen Fahn konnte die Staatsregierung keine befriedigenden Antworten auf die diversen Fragen geben, die im Zusammenhang mit der Integration von Flüchtlingen und Asylsuchenden stehen. Für von der Bayerischen Staatsregierung geförderte Sprachkurse laufen derzeit die Planungen für Kurse, die 2017  angeboten werden sollen, aktuell finden keine Sprachkurse statt. Die derzeit in der Stadt und im Landkreis Aschaffenburg lebenden 1219 Flüchtlinge sind demnach auf ehrenamtliche Maßnahmen angewiesen.

Um den Asylsuchenden zu vermitteln, dass in Deutschland Männer und Frauen gleichberechtigt behandelt werden, sind auch in Zukunft keine speziellen Sprachkurse für Frauen geplant, des Weiteren sprechen wirtschaftliche Gründe gegen rein weiblich besetzte Kurse, da aus Mangel an Teilnehmerinnen ein Kurs oft nicht zustande käme. Ebenso gibt es keine ausgesprochene Kinderbetreuung währende der Kursdauer, da die Kinder  nach Verteilung in die einzelnen Kommunen einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zu Einschulung haben, bzw. die Betreuung während des Kurses durch Ehegatten, Freunde oder Verwandte in der Unterkunft organisiert werden kann.

Auf die Frage von Dr. Fahn, welche Ursachen und Gründe für die Nichtteilnahme von weiblichen Flüchtlingen und Asylbewerbern an den Sprach- und Integrationskursen bekannt sind, gab das Staatsministerium bekannt, dass hierzu weder Erkenntnisse vorliegen, noch Daten erhoben werden. Für Dr. Fahn ist das keine befriedigende Antwort. Als Sprecher für Flüchtlinge und Vertriebene, Entwicklungspolitik und Integration und Mitglied in der Enquete-Kommission Integration fordert er, dass die Staatsregierung die Ursachen und Gründe erforscht.

Pressemeldung: Freie Wähler fordern Machbarkeitsstudie zum Nationalpark Spessart

„Die Freien Wähler im Landkreis Miltenberg haben am 18.03.2017 beschlossen, eine Machbarkeitsstudie zum geplanten Nationalpark Spessart und für alle 5 derzeit in Bayern diskutierten Standorte zu fordern. Erst danach kann ein endgültiges Urteil bezüglich des Standorts gefällt werden. Im Spessart muss das Problem der bestehenden Holzrechte gebührend berücksichtigt werden. Ganz wichtig ist das Einvernehmen mit der einheimischen Bevölkerung.“

Diese Zeilen hatten ich heute (19.03.2017) am Vormittag auf meinem Facebook-Account verlauten lassen. Mittlerweile hat auch das Main-Echo in seinem Online-Teil meine Argumentation aufgenommen und berichtet (Siehe  „Fahn und FW Miltenberg widersprechen offensiv FW-Chef Aiwanger“).

Hier nun in Ergänzung die ausführliche Pressemeldung der Freien Wähler KV Miltenberg zu ihrer Klausurtagung vom 18.03.2017:

Die Freien Wähler im Landkreis Miltenberg e.V. treffen sich zur jährlichen Klausurtagung;

Mönchberg. Die Klausurtagung des Kreisverbandes der Freien Wähler Miltenberg 2017 stand  unter dem Motto: „Forstwirtschaft im Spessart“ und wo geht dies besser als im 1250 ha großen Kommunalwald der Marktgemeinde Mönchberg. Beförsterung ohne staatliche Förster geht in Mönchberg schon seit über 5 Jahren. Die Mönchberger engagierten den Freiberufler Dipl. Forstwirt Bernd Trunk aus Kirchzell, der sich in der Spessartgemeinde um die Betriebsleitung u. Betriebsausführung kümmert, die Gemeinde stellt dazu ihre 2 Forstwirte zur Verfügung, der Holzverkauf und große Hiebe laufen über die Firma Interforst ebenfalls aus Kirchzell. Im letzten Jahr konnte bei 6000 fm Einschlag ein positives Betriebsergebnis von rund 100.000 € Gewinn erzielt werden. Als Vorsitzender der Forstbetriebsgemeinschaft Spessart Süd ist der Bürgermeister Thomas Zöller ganz nah am Forstgeschehen dran und Forst ist in Mönchberg für ihn natürlich Chefsache.

Pro und Contra für einen evtl. Nationalpark Spessart

Förster Trunk zeigte einige sehr naturnahe Stellen im Mönchberger Forst, wie z.B. das „Steinerne Meer“ welches sich geradezu anbietet aus der Nutzung genommen zu werden. Dieses und vielleicht noch andere Flächen könnten zum Wohle der Natur aus der Bewirtschaftung gehen und somit Platz für kleine Naturschutzgebiete im Spessart entstehen. Er animierte die Politik, solche Stilllegungen auch finanziell zu unterstützen und damit weitere Anreize für solche Naturschutzmaßnahmen zu schaffen.

Fraktionsvorsitzender und MdL Dr. Hans Jürgen Fahn berichtete hier über das Trittsteinkonzept am Beispiel des Steigerwaldes, dort schaffte es der Förster Ulrich Mergner im Forstamt Ebrach 11% der Flächen aus der Nutzung zu nehmen und der Natur zu überlassen.

Der stellvertr. Landrat Thomas Zöller zeigte anhand des barrierefreien Walderlebnisses am Mönchberger Rodelhang auf, wie hier die alten Huteeichen freigestellt und somit dauerhaft geschützt wurden. Die Anlage gliedert sich in zwei Teile, das Aktionsfeld „Balance und Leichtigkeit“ im nördlichen und den

Erlebnispfad „Waldriesen“ im südlichen Teil. Sie ist vom bestehenden Parkplatz am Rodelhang auf gering geneigten, barrierefreien Erschließungs- und Rundwegen zu erreichen, die durch begleitende Tastleisten auch für Sehbehinderte geeignet sind. Der zentrale Bereich bietet Spielangebote für alle Besuchergruppen. Hier stehen Geräte zum Schwingen und Balancieren im Mittelpunkt, wie Korbschaukel, Rollstuhlwippe, Balancierseile und Balancierscheiben. Der barrierefreie Weg endet an einem Ruhe- und Aussichtsplatz am Waldrand, der von einer bogenförmigen Sandsteinmauer eingefasst wird.

Anschließend setzt sich der Weg nach Süden zur Allee mit den „Waldriesen“ fort, hier ist er allerdings aufgrund der Geländesituation etwas steiler. Der vordere Teil ist als Rundweg mit Sitzbänken, der hintere als Stichweg zwischen den Bäumen angelegt. Auch dieser Weg endet an einem mit Sandsteinmauern umgrenzten Ruheplatz im Schattender mächtigen Eichen, dem Lieblingsbaum von Zöller.

Die Vorsitzende des Ortsvereins Bürgerblock Mönchberg Daniela Schmitt stellt ihr Baumhaushotel „Wipfelglück“ vor, hier wohnen die naturverbundenen Urlauber in den Hotels, welche direkt in und an den alten Huteeichen befestigt sind, mehr Natur geht nicht, weitere Infos: www.wipfelglueck.de

In der anschließenden Diskussion im Tagungshotel Schmitt in Mönchberg leitete der Kreisvorsitzende Andreas Fath – Bürgermeister aus Wörth die Diskussionsrunde Pro und Contra Nationalpark Spessart.

Die Teilnehmer bildeten sich folgende Position:

Es gibt viele gute Gründe „für oder gegen“ einen Nationalpark Spessart, deshalb fordern die Freien Wähler die Staatsregierung auf eine Machbarkeitsstudie für alle möglichen fünf Gebiete in Bayern (Rhön, Steigerwald, Spessart, Ammergebirge , Auen an Donau und Isar mit Hangwäldern). Ein Ausschluss des Steigerwaldes, wie von Horst Seehofer vor einigen Jahren vorgegeben, ist aufgrund der aktuellen Situation nicht mehr zielführend. Ebenso ist es uns wichtig, das die Holzrechte gebührend berücksichtigt werden. Eine mögliche Enteignung und ein Nationalpark Spessart gegen die betroffene Bevölkerung darf es nicht geben!

Weitere Infos über die Klausur und die aktuellen Themen der Freien Wähler im Landkreis Miltenberg e.V. unter: www.freiewaehlermil.de

Text: Thomas Zöller