Thema: Sanierung von Schwimmbädern mit Unterstützung des Freistaates

Die Schwimmbadpetition aus Mönchberg wurde am 9.3. mit 80: 62 im Landtag abgelehnt. Trotzdem oder gerade deshalb ist das Thema „Sanierung von Schwimmbädern“ mit finanzieller Hilfe des Freistaates in aller Munde.

Hilferuf kommunaler Badbetreiber (PDF-Dokument zum Download)

Auch die Presse berichtet bisher zahlreich über die Problematik der sterbenden Schwimmbäder:

Schießanlage Mainbullau: Die Chronologie der Ereignisse von 1971 bis heute

Der Geologe Dr. Otto Heimbucher war am 13.03.2017 gemeinsam mit uns bei einem Ortstermin in Mainbullau. Thema war die Schießanlage. Inzwischen liegen 50 t Bleischrot auf umliegenden Wiesen bzw. Waldböden. Sinnvoll wäre als Alternative Kugeln aus Stahl. Der Bürgermeister von Rüdenau befürchtet das Eindringen von Blei in das Grundwasser, was nicht völlig auszuschließen ist. Handlungsbedarf ist angesagt!

Eine Chronologie von 1971 bis heute:

03.11.71
Genehmigung (LRA) zur Errichtung und Betrieb eines Tontaubenschießstandes

17.02.76
Genehmigung (LRA) zum  Betrieb eines Tontaubenschießstands zum „Trap“-Schießen (Tontauben- Wurf-Anlage) eines Pistolenschießstandes mit 5 Bahnen bei einer Distanz von je 25 m und eines Pistolenschießstandes mit 4 Bahnen bei einer Distanz von je 100 m auf der Schießanlage

27.08.82
Inkrafttreten der Naturparkverordnung Bayerischer Odenwald, dort insbesondere § 6: „In der Schutzzone ist es verboten, Veränderungen vorzunehmen, die geeignet sind, die Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts zu vermindern, den Naturgenuss zu beeinträchtigen oder das Landschaftsbild zu verunstalten.“

1983
Beschwerden über Schießlärm

07.07.83
LfU: „Grundsätzlich sollten … Erweiterungen genehmigter Schießanlagen, die mit einer Verschlechterung der Lärmsituation verbunden sind, in Zukunft nicht mehr in der Schutzzone des Naturparks genehmigt werden“

14.11.83
Genehmigung (LRA) zur Erweiterung des bestehenden Tontaubenschießstandes um eine 15 Maschinen-Tontaubenwurfanlage

Schießzeiten: Samstags 13.00-18.00 Uhr und Sonntags 9.00- 13.00 Uhr

09.06.92
Genehmigung (LRA)zur Errichtung und Betrieb eines 60-m-Laufend-Wild-Standes (kombinierter Stand Kipphase – laufender Keiler)

11.09.02
Genehmigung (LRA) zum Anbau eines Kugelfanges an den bestehenden Laufend-Wild-Schießstand

23.03.04
Genehmigung (LRA) zur Erweiterung Aufenthalts- und Lagergebäude

08.03.07
Genehmigung (LRA) zum Neubau Gartengerätelager, Anbau Lagergebäude an best. Vereinsheim. Das LRA teilt auf Nachfrage mit, dass sich in den Akten keine Begründung der Unteren Naturschutzbehörde befindet

19.03.07
Genehmigung (LRA) massive Erweiterung der Schießzeiten: Werktags 9.00-12.00 + 13.00-19.00 Uhr, Sonn/Feiertags: 9.00-13.00 + 15.00-20.00 Uhr

27.02.08
Genehmigung (LRA) :

  • Umgestaltung der Wurfscheibenanlage
  • Errichtung Lärmschutz- und Schrotfangwall mit aufgesetzter Schrotfangwand
  • Verlegung der schießtechnischen Einrichtungen für Trap, Skeet und Parcours
  • Offene Schießstätte für Handfeuerwaffen, Sport/Jagdschießen, Wurfscheiben Trap / Skeet
  • Neu zu errichten: 1 Wurfmaschinenstand für 3 Maschinen (Trap) 5 Schützenstände in 11 m Abstand vom Unterstand 2 Wurfmaschinen-Abzieherhäuser für Skeet, 8 Schützenstände, 2 Rollhasenanlagen mit je 3 Schützenständen, 1 Kipphasenanlage mit 5 Schützenständen (Skeet) Kompakt-Parcours mit 4 Wurfmaschinen, 1 Wartestand, 1 Schutzhütte, 1 Lärmschutz- und Schrotfangwall (Erdwall) mit aufgesetzter Schrotfang- wand in Holzbauweise

Das LRA teilt  2016 auf Nachfragen von MdL Dr. Fahn mit, dass die Voraussetzungen der Privilegierung des Bauvorhabens im Außenbereich (überwiegende Nutzung durch Jäger) nicht geprüft wurde. Das Vorhaben verstöße auch nicht gegen § 6 NaturparkVO. Eine Räumung soll des Bleischrots regelmäßig erfolgen, allerdings sei die Methode noch nicht geklärt. Die Auswirkungen auf das Landschaftsbild seien zu vernachlässigen. Auswirkungen auf geschützte Tierarten sind nicht geprüft worden.

2008-2012
Errichtung eines 17 m hohen Schrotfangwalls mit rd 120.000 t „Bodenmaterial und Recyclingstoffe“ mit 4600 Lastwagenladungen. Herkunft teilweise nicht nachweisbar. Verbleib des belasteten Bodens unklar.

09.06.12
Inbetriebnahme der umgebauten Schießanlage

2012
BJV errichtet einen 12.000 t umfassenden, ca, 100m langen nicht genehmigten Stützwall hinter dem Schrotfangwall

25.10.12
Antrag BJV auf  Änderung der der Schusszahlen bis zu  75.000 Schuss/Tag

Erweiterung der Schießzeiten: Normalbetrieb Werktags: 09.00 – 20.00 Uhr Sonn/Feiertags: 09.00 – 13.00 Uhr 15.00 – 20.00 Uhr, Wettkampfbetrieb (seltene Ereignisse, max. 10 Tagen im Jahr) Sonn/Feiertags 09.00 – 20.00 Uhr. Nach vehementen Protesten der BI Bleifreier Odenwald und aus Rüdenau Antrag zurückgezogen.

28.01.13
Antrag BJV auf Erweiterung der 100 m Schießbahn auf 185 m.

04.13
Es wird diverser Bauschutt und Müll in dem Stützwall gefunden. Baueinstellung wird vom LRA angeordnet. BJV klagt gegen die Baueinstellung

28.07.13
Kommunalpolitiker stehen hinter dem Schrotfangwall im Bleischrotregen

09.13
Private Bodenprobe weist massive Bleibelastung des Bodens außerhalb der Schießanlage nach

17.10.13
Nach vehementen Protesten der BI Bleifreier Odenwald und aus Rüdenau lehnt LRA Antrag auf Erweiterung wegen fehlender Privilegierung und aus Naturschutzgründen ab.

11.13
BJV reicht Klage gegen Ablehnung ein

10.13
Gutachter des BJV und Wasserwirtschaftsamt Aschaffenburg (WWA) nehmen Bodenproben

11.13
Ergebnisse des WWA überschreiten Grenzwert für Blei bis zum 25-fachen. LRA ordnet orientierende Untersuchung an. Rüdenau sorgt sich um sein Trinkwasser. Die BI Bleifreier Odenwald verlangt sofortige Beseitigung des Bleischrots.

08.04.14
Die Klage des BJV gegen die Baueinstellung Stützwall wird vom VG Würzburg abgewiesen.

01–12.14
Die orientierende Untersuchung dauert an.

01-12.15
Die orientierende Untersuchung dauert an.

28.09.16
Das LRA genehmigt den Stützwall nachträglich wegen Bestandsschutz des Hauptwalles und keines Verstoßes gegen die NaturparkVO

28.10.16
Das WWA stellt die Ergebnisse der orientierenden Untersuchung vor: Der Verdacht einer schädlichen Bodenverunreinigung ist erhärtet, eine Gefährdung des Grundwassers kann nicht ausgeschlossen werden.

Das LRA will sicher stellen, dass nicht mehr über den Schrotfangwall hinaus geschossen wird und eine Detailuntersuchung beauftragen

13.03.2017     
Es werden frische Schrotkugeln außerhalb der Schießanlage nachgewiesen, eine Detailuntersuchung ist noch nicht beauftragt, das Bleischrot (geschätzte 40 – 50 t) liegt unverändert auf dem Waldboden.

13.03.2017     
Informationsveranstaltung des BN Miltenberg zur Bleibelastung an der Schießanlage. Fachgutachter Dr. Heinbucher fordert unverzügliches Handeln des LRA:

  • der belastete Bereich außerhalb der Schießanlage ist abzusperren
  • Arbeiten in diesem Bereich sind zu verbieten
  • der Boden ist umfassend, nicht nur punktuell auf seine Belastung mit Schadstoffen zu untersuchen
  • eine bisher unterlassene Untersuchung auf PAK hat zu erfolgen
  • ein Grundwassermonitoring ist einzurichten
  • die Verwendung von Bleischrot ist zu verbieten

Die Schließung des Schießplatzes ist anzuraten.

Rede im Landtag: Gesetz zur Freistellung von Arbeitnehmern für Zwecke der Jugendarbeit (Rede Nr. 77 / 14.03.2017)

Frau Gerlach, sie haben gerade ausgeführt, die csU müsse prüfen, ob der Gesetzentwurf in der Realltät umsetzbar ist. Mit anderen worten: sie meinen, dass die Vorschläge, die von SPD, GRÜNEN oder den FREIEN WAHLERN eingebracht wurden, nicht umsetzbar seien. lch sage lhnen: sie sind umsetzbar. Es ist möglich, die Freistellung für die schüler aufzunehmen, und es ist natürlich auch möglich, die Gremienarbeit in ein solches Gesetz miteinzubringen.

Lesen Sie hier meine ausführliche  Rede 77, Freistellungsgesetz (PDF zum Download)

Alle meine Reden im Bayerischen Landtag finden Sie auch hier auf meinem Youtube-Kanal.

Rede im Landtag: Änderung des Aufnahmegesetzes (Rede Nr. 76 / 09.03.2017)

Seit dem 1.11. 2015 trägt der Freistaat die Kosten für unbegleitete Minderjährige, die in Bayern versorgt werden. Im Jahre 2016 wurden für die Kostenerstattung 632 Mio. € im Haushalt eingestellt, im Jahre 2017 sind es rund 364 Mio. €. Seit dem 1. 1. 2015 übernimmt der Freistaat der Jugendhilfekosten, der als asylberechtigten anerkannten unbegleiteten Kinder und Jugendlichen.

Die vorliegende Neuregelung der Kostentragung stellt sicher, dass die Bezirke vom Freistaat in dem gleichen Umfang Kostenerstattung erhalten, wie die Jugendämter bisher erstattungsberechtigt waren.

Die künftige Kostentragung durch den Freistaat erfolgt somit – entsprechend den Regelungen des SGB  VIII- unabhängig vom Aufenthaltsstatus des unbegleiteten ausländischen Kindes oder Jugendlichen.

Wir begrüßen, dass die Vereinheitlichung der Erstattung von Jugendhilfekosten erfolgt und umgesetzt wird und natürlich begrüßen wir,dass der Freistaat auch die Kosten von unbegleiteten jungen Volljährigen übernimmt, ….. Lesen Sie hier die vollständige Rede (Downlod als PDF)

Dritter Nationalpark – Wir brauchen ein transparentes und fachlich fundiertes Auswahlverfahren

Derzeit werden von der Staatsregierung verschiedene mögliche Standorte für einen dritten Nationalpark geprüft (u.a. Rhön, Spessart, Auen an der Donau ). Grundsätzlich ist ein dritter Nationalpark schon denkbar („warum eigentlich nicht ? “),  aber es müssen viele Voraussetzungen erfüllt werden.

Mit Hilfe einer Untersuchung (Studie), die von der Staatsregierung in Auftrag gegeben wird, soll jetzt untersucht werden, ob ein entsprechender Standort geeignet ist oder nicht. Dabei sind verschiedene Kriterien zu prüfen. Einige Beispiele:

  • Akzeptanz der Bevölkerung vor Ort (es darf keinen Nationalpark gegen den Willen der Bevölkerung geben, wobei aber auch zu beachten ist, dass ein Nationalpark eine gesamtstaatliche Bedeutung hat.)
  • Ökologische Wertigkeit (höhere Biodiversität durch einen Nationalpark, ja oder nein?)
  • Genaue Untersuchung, ob ein bayernweites Trittsteinkonzept in Kombination mit weiteren Maßnahmen (Naturschutz in der Fläche ausbauen) in den Staatswäldern gleichwertig oder höherwertiger ist als ein Nationalpark
  • Gegebene Holzrechte (falls vorhanden); dabei darf es keine Enteignungen geben, sondern nur Lösungen mit den Betroffenen
  • Impulse für den Tourismus (bzw. Hotel- und Gaststättengewerbe) vor Ort bzw. in der Region
  • Schaffung von neuen Arbeitsplätzen durch einen Nationalpark oder Verlust von Arbeitsplätzen im holzverarbeitenden Bereich (Auswirkungen auf mittelständische Betriebe). Wie sieht eine mögliche Gesambilanz aus ?
  • Auswirkungen auf die Jagd (z.B. Schwarzwildschäden, ja oder nein ?)
  • Betretungsverbote für die Bevölkerung (darf es nach meiner Auffassung nicht geben)

Weitere Anmerkungen:

  • In der Vergangenheit wurde immer wieder der Begriff „Machbarkeitsstudie“ kritisiert, weil damit angeblich gemeint war, es solle nur einseitig in Richtung Pro Nationalpark geprüft werden. Dies ist aber nicht der Fall.
  • Die in Auftrag gegebene Studie wird dann zeigen, ob ein Nationalpark unter den gegebenen Vorausetzungen sinnvoll ist oder nicht oder ob entsprechende Alternativen den gleichen Effekt erzielen.
  • Das Auswahlverfahren muss fachlich fundiert und transparent sein. Nur dann wird es die Bevölkerung akzeptieren.

Pressemeldung: Freie Wähler fordern Machbarkeitsstudie zum Nationalpark Spessart

„Die Freien Wähler im Landkreis Miltenberg haben am 18.03.2017 beschlossen, eine Machbarkeitsstudie zum geplanten Nationalpark Spessart und für alle 5 derzeit in Bayern diskutierten Standorte zu fordern. Erst danach kann ein endgültiges Urteil bezüglich des Standorts gefällt werden. Im Spessart muss das Problem der bestehenden Holzrechte gebührend berücksichtigt werden. Ganz wichtig ist das Einvernehmen mit der einheimischen Bevölkerung.“

Diese Zeilen hatten ich heute (19.03.2017) am Vormittag auf meinem Facebook-Account verlauten lassen. Mittlerweile hat auch das Main-Echo in seinem Online-Teil meine Argumentation aufgenommen und berichtet (Siehe  „Fahn und FW Miltenberg widersprechen offensiv FW-Chef Aiwanger“).

Hier nun in Ergänzung die ausführliche Pressemeldung der Freien Wähler KV Miltenberg zu ihrer Klausurtagung vom 18.03.2017:

Die Freien Wähler im Landkreis Miltenberg e.V. treffen sich zur jährlichen Klausurtagung;

Mönchberg. Die Klausurtagung des Kreisverbandes der Freien Wähler Miltenberg 2017 stand  unter dem Motto: „Forstwirtschaft im Spessart“ und wo geht dies besser als im 1250 ha großen Kommunalwald der Marktgemeinde Mönchberg. Beförsterung ohne staatliche Förster geht in Mönchberg schon seit über 5 Jahren. Die Mönchberger engagierten den Freiberufler Dipl. Forstwirt Bernd Trunk aus Kirchzell, der sich in der Spessartgemeinde um die Betriebsleitung u. Betriebsausführung kümmert, die Gemeinde stellt dazu ihre 2 Forstwirte zur Verfügung, der Holzverkauf und große Hiebe laufen über die Firma Interforst ebenfalls aus Kirchzell. Im letzten Jahr konnte bei 6000 fm Einschlag ein positives Betriebsergebnis von rund 100.000 € Gewinn erzielt werden. Als Vorsitzender der Forstbetriebsgemeinschaft Spessart Süd ist der Bürgermeister Thomas Zöller ganz nah am Forstgeschehen dran und Forst ist in Mönchberg für ihn natürlich Chefsache.

Pro und Contra für einen evtl. Nationalpark Spessart

Förster Trunk zeigte einige sehr naturnahe Stellen im Mönchberger Forst, wie z.B. das „Steinerne Meer“ welches sich geradezu anbietet aus der Nutzung genommen zu werden. Dieses und vielleicht noch andere Flächen könnten zum Wohle der Natur aus der Bewirtschaftung gehen und somit Platz für kleine Naturschutzgebiete im Spessart entstehen. Er animierte die Politik, solche Stilllegungen auch finanziell zu unterstützen und damit weitere Anreize für solche Naturschutzmaßnahmen zu schaffen.

Fraktionsvorsitzender und MdL Dr. Hans Jürgen Fahn berichtete hier über das Trittsteinkonzept am Beispiel des Steigerwaldes, dort schaffte es der Förster Ulrich Mergner im Forstamt Ebrach 11% der Flächen aus der Nutzung zu nehmen und der Natur zu überlassen.

Der stellvertr. Landrat Thomas Zöller zeigte anhand des barrierefreien Walderlebnisses am Mönchberger Rodelhang auf, wie hier die alten Huteeichen freigestellt und somit dauerhaft geschützt wurden. Die Anlage gliedert sich in zwei Teile, das Aktionsfeld „Balance und Leichtigkeit“ im nördlichen und den

Erlebnispfad „Waldriesen“ im südlichen Teil. Sie ist vom bestehenden Parkplatz am Rodelhang auf gering geneigten, barrierefreien Erschließungs- und Rundwegen zu erreichen, die durch begleitende Tastleisten auch für Sehbehinderte geeignet sind. Der zentrale Bereich bietet Spielangebote für alle Besuchergruppen. Hier stehen Geräte zum Schwingen und Balancieren im Mittelpunkt, wie Korbschaukel, Rollstuhlwippe, Balancierseile und Balancierscheiben. Der barrierefreie Weg endet an einem Ruhe- und Aussichtsplatz am Waldrand, der von einer bogenförmigen Sandsteinmauer eingefasst wird.

Anschließend setzt sich der Weg nach Süden zur Allee mit den „Waldriesen“ fort, hier ist er allerdings aufgrund der Geländesituation etwas steiler. Der vordere Teil ist als Rundweg mit Sitzbänken, der hintere als Stichweg zwischen den Bäumen angelegt. Auch dieser Weg endet an einem mit Sandsteinmauern umgrenzten Ruheplatz im Schattender mächtigen Eichen, dem Lieblingsbaum von Zöller.

Die Vorsitzende des Ortsvereins Bürgerblock Mönchberg Daniela Schmitt stellt ihr Baumhaushotel „Wipfelglück“ vor, hier wohnen die naturverbundenen Urlauber in den Hotels, welche direkt in und an den alten Huteeichen befestigt sind, mehr Natur geht nicht, weitere Infos: www.wipfelglueck.de

In der anschließenden Diskussion im Tagungshotel Schmitt in Mönchberg leitete der Kreisvorsitzende Andreas Fath – Bürgermeister aus Wörth die Diskussionsrunde Pro und Contra Nationalpark Spessart.

Die Teilnehmer bildeten sich folgende Position:

Es gibt viele gute Gründe „für oder gegen“ einen Nationalpark Spessart, deshalb fordern die Freien Wähler die Staatsregierung auf eine Machbarkeitsstudie für alle möglichen fünf Gebiete in Bayern (Rhön, Steigerwald, Spessart, Ammergebirge , Auen an Donau und Isar mit Hangwäldern). Ein Ausschluss des Steigerwaldes, wie von Horst Seehofer vor einigen Jahren vorgegeben, ist aufgrund der aktuellen Situation nicht mehr zielführend. Ebenso ist es uns wichtig, das die Holzrechte gebührend berücksichtigt werden. Eine mögliche Enteignung und ein Nationalpark Spessart gegen die betroffene Bevölkerung darf es nicht geben!

Weitere Infos über die Klausur und die aktuellen Themen der Freien Wähler im Landkreis Miltenberg e.V. unter: www.freiewaehlermil.de

Text: Thomas Zöller

Enquete Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" des Bayerischen Landtags / Unterwegs am Untermain

Enquete Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ besucht den Untermain (Landkreis Miltenberg und Aschaffenburg)

Die Enquete Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ war einen Tag im Landkreis Miltenberg und am HBF in Aschaffenburg zu Gast. Unter anderem konnten wir die Gemeinde Niedernberg als prosperierende Gemeinde bewundern und auch Weilbach stellte sich positiv dar.

Weitere Stationen und Tagesordnungspunkte waren Amorbach, das Fürstlich Leiningsche Schloßgut, eine Information über die Wirtschaft am Bayerischen Untermain und deren Verknüpfungen zur Metropolregion Rhein-Main, die Vorstellung des Entwicklungs- und Innovationszentrums der Odenwaldwerke in Amorbach.

Auf der Rückfahrt von Kleinheubach nach Aschaffenburg mit der Westfrankenbahn gab uns Geschäftsführer Denis Kollai Informationen zu seiner Bahngesellschaft.  Den Abschluss machte Oberbürgermeister Klaus Herzog  mit einer Besichtungsrunde rund um den Hauptbahnhof und den Busbahnhof.

Insgesamt war die Zeit viel zu kurz, um alle Probleme der Region Bayerischer Untermain ausführlich zu diskutieren. Zu den Problemen der Lehrerversorgung am Untermain und der Finanzierung der Schwimmbäder durch den Freistaat wurde nichts gesagt!

Parlamentarischer Abend: Kein Bock auf Politik? (08.03.2017)

Scheissegal – Kein Bock auf Politik? Um dieses Thema ging es am vergangenen Freitag (08.03.2017) beim Parlamentarischen Abend im Bayerischen Landtag. Rund 90 junge Menschen waren gekommen, um mit uns über das Thema zu diskutieren.

Kein Bock auf Politik? Stimmt aber nicht. Die Jugend hat doch Lust auf Politik, wünscht aber bessere Beteiligungsplattformen und will, dass die Poilitik mehr auf die Interessen der jungen Menschen eingeht. Lange haben wir über das Thema „Absenkung des Wahlalters“ diskutiert.Wir haben viele Anregungen erhalten. Danke auch an Matthias Penkala, dem Vorsitzenden der Jungen Freien Wähler,  der die Diskussion souverän leitete. Auch die Referenten waren super. Das Publikum wurde dank Ronny Türk aktiv mit einbezogen und stimmte mit ab!

Das Kurzvideo der FW Landtagsfraktion zeigt einige Eindrücke aus der Veranstaltung: