Freistaat übernimmt eine Forderung der Freien Wähler und weitet das Modellprojekt „Integrationslotsen“ bayernweit aus

Freistaat übernimmt eine Forderung der Freien Wähler  und weitet ab dem 1.1.2018 das  Modellprojekt „Integrationslotsen“ bayernweit (und damit auch unterfrankenweit)  aus- Auch Stärkung des Ehrenamts damit verbunden

Integration findet auf kommunaler Ebene statt. Landkreise, Städte und Gemeinden erfüllen eine Schlüsselfunktion, damit Zuwanderer mit Bleibeperspektive in Bayern optimal integriert werden. Ob Integration gelingt oder misslingt entscheidet sich in den Kommunen vor Ort. Daher ist für die Freien Wähler die finanzielle Förderung der Kommunen in Fragen der Integration eine zentrale Aufgabe. Dabei steht das Erlernen der deutschen Sprache im Vordergrund.

Der Freistaat hatte bis im Mai 2017 verkündet, 27 Landkreise (in Unterfranken die Landkreise Aschaffenburg, Bad Kissingen und Haßberge) mit der Funktion eines haupamtlichen Integrationslotsen auszustatten. Integrationslotsen unterstützen die Ehrenamtlichen bei ihrer Arbeit vor Ort. Die bayernweite Ausdehnung dieses Modellprojekts forderten die Freien Wähler bereits  Mitte April 2017 bayernweit („Flächendeckende Ausstattung statt Modellprojekte“) . Wie oft vertröstete das Ministerium mit dem sogn. Abwarteappell. Aber die Fakten sprachen eine klare Sprache.

Daher begrüßen die Freien Wähler, so der integrationspolitische Fraktionssprecher und Mitglied im Soziaalausschuss Dr. Hans Jürgen Fahn,dass ab dem 1.1. 2018 der Freistaat alle Landkreise und Städte in Bayern mit bis zu 60000 € unterstützt.

Anträge können ab jetzt eingereicht werden.

Fahn: „Wir begrüßen dies auch deshalb, weil dadurchauch  das Ehrenamt in Bayern gestärkt wird . Es wäre auch schon früher möglich gewesen“. Jetzt können alle Landkreise und kreisfreien Städte in Unterfranken durchstarten und hier tätig werden.

Kurz vor Weihnachten! Einigung zum Betrieb der Kahler Festhalle

Kurz vor Weihnachten sind Anwohner und Gemeinde nochmal aufeinander zugegangen und haben eine Einigung erzielt. Ich begrüße diese Einigung zum Erhalt der Kahler Festhalle. Zum Erfolg trugen unter anderem die 2582 Unterschriften bei, die im Rahmen einer Petition gesammelt wurden. Hier zeigt sich wieder einmal, dass direkte Demokratie in der heutigen Zeit möglich ist und zum Erfolg führt. Das Engagement der Bürger/innen von Kahl hat sich ausgezahlt.

Auch eine Anfrage von mir an die Bayerische Staatregierung kam zu einer positiven Rückmeldung. Hier nachzulesen:  Dorfkerb, Kahl,SA

Nachtrag: Zum Bericht erreichte uns mittlerweile eine Nachricht von Herrn Jürgen Seitz, Bürgermeister der Gemeinde Kahl mit folgenden Hinweis: „Es wurde tatsächlich eine Einigung erzielt, die bezieht sich jedoch ausschließlich auf den Betrieb unserer Festhalle und nicht auf die Kahler Kerb. Für die Durchführung unserer Kerb gilt nach wie vor der gerichtliche Vergleich mit den Anwohnern, dass dieses Fest bis einschl. 2019 auf dem Festhallenplatz veranstaltet wird und dann ein neuer Platz zu suchen ist.“

Der Text wurde zwischenzeitlich entsprechend abgeändert. Herzlichen Dank an Herrn Seitz für diese wichtige Klarstellung.

Erfolgreiches Projekt Wohnen zur Hilfe in Würzburg braucht eine langfristige Planungssicherheit und eine Unterstützung durch den Freistaat

MdL Fahn unterstützt Würzburger Konzept nachhaltig

Im Projekt „Wohnen zur Hilfe“ sieht der Landtagsabgeordnete der Freien Wähler und Stimmkreisbetreuer der Region Würzburg, Dr. Hans Jürgen Fahn,  grundsätzlich eine gelungene Triologie.  Dem Mangel an bezahlbaren Wohnraum, vor allem bei Studenten wird so entgegen gesteuert, weiter werden bereit stehende Wohnressourcen verwendet und am Ende der Kette steht die Unterstützung alter Menschen.

„Das Konzept „Wohnen zur Hilfe“ ist eigentlich genial,“ so Fahn „weil es außerdem das Generationenthema anpackt!“ Junge Studenten und/oder Auszubildende bekommen von älteren Menschen (Senioren) Wohnraum (z.B. ein Zimmer) zur Verfügung gestellt. Dafür unterstützen sie die älteren Menschen im Alltag, z.B. bei Behördengängen oder bei Hausarbeiten.  Gestern wurde ein entsprechender Antrag der Freien Wähler im Landtag behandelt. In Würzburg wurden seit dem Projektstart 2011 insgesamt 96 Wohnpartnerschaften vermittelt und aktuell werden  12 Wohnpartnerschaften betreut. Vertreter aller Fraktionen waren der Auffassung, dass solche generationenübergreifenden Projekte sinnvoll und notwendig sind. Noch keine Lösung wurde bezüglich einer Finanzierung durch den Freistaat gefunden.

In Würzburg erfolgt die Verwirklichung in enger Zusammenarbeit  nach einem gemeinsamen Konzept der Kath. Jungen Gemeinde, der Caritas und dem Bischöflichen Ordinariat. „Aber diese Förderung ist nur bis Ende 2018 gesichert „, so Mirjam Gawenda, die Projektleiterin in Würzburg.  Gawenda weiter: „Eine Unterstützung durch die Staatsregierung würden wir aus diesem Grund sehr begrüßen“. Diese findet aber derzeit nicht statt, was die Freien Wähler kritisieren und auch in der Sitzung des Plenums vom 30.5. von der CSU abgelehnt , aber von SPD und Grünen nachhaltig unterstützt wurde.

Ziel unseres Antrages der Freien Wähler im Landtag war es, die Verbreitung von Wohnen  zur Hilfe mit Hilfe des Freistaates finanziell mit einem Zuschuss von 50000 € zu fördern. In Würzburg selbst geht es um die Weiterführung eines erfolgreichen Projekts.

Die Betreiber dieses Projektes am Standort Würzburg bemängeln, dass die finanzielle Förderung nicht nur als Anschubfinanzierung für neue Projekte gewährt  werden sollen. Damit diese neuen Projekte auch nachhaltig als feste Wohnformen umgesetzt und etabliert werden können, wäre eine langfristige Finanzierung über die Anschubfinanzierung hinaus notwendig.

Bayernweit ist dieses Projekt derzeit in 11 Städten anzutreffen und zwar in  Gauting, Starnberg, Erlangen, Fürstenfeldbruck, Bamberg, München, Freising, Landsberg am Lech, Würzburg, Aschaffenburg und Regenstauf.

Aus den Erfahrungen von Würzburg will Fahn im Landtag nochmals einen neuen Antrag stellen, mit dem erreicht werden soll, dass aus einer Anschubfinanzierung mittel- und langfristig eine dauerhafte Unterstützung wird . Ziel ist es laut Fahn, dass auch bestehende erfolgreiche Projekte wie das in Würzburg langfristig gesichert und auch ausgebaut werden. Zusätzlich muss diese erfolgreiche Projekt bayernweite Verbreitung finden. Es kann auch nicht sein, dass in Großstädten wie zum Beispiel Nürnberg, Augsburg oder Ingolstadt dies nicht anzutreffen, obwohl gerade dort aufgrund der Wohnungsknappheit für Studenten dies notöger denn je wäre.

 

 

Besuch beim Blindenbund

Vielen Dank für die Möglichkeit, dass ich bei der vorweihnachtlichen Feier des Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbundes dabei sein durfte. Als Mitglied des Sozialausschusses und der Enquete-Kommission  Integration setze ich mich sei Jahren für die Ziele ihres Vereins ein.

Die Stärke einer Gesellschaft erkennt man daran, wie sie mit den benachteiligten Mitbürgerinnen und Mitbürgern umgeht. Dieser Leitspruch muss auch in Zukunft für die Verantwortlichen in der Landespolitik gelten und dies werden wir als Opposition auch weiterhin einfordern.

Aktueller Stand

Stand Dezember 2016 erhielten 13.375 Personen Leistungen nach dem Bayerischen Blindengeldgesetz. Vor allem die Gruppe der über 65 Jährigen ist hier stark überrepräsentiert.

Änderungen auf Landesebene

Es war ein wirklich langer Weg zum im Oktober verabschiedeten neuen Blindengeldgesetz.

Es war ein wirklich langer Weg zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes, dank der jahrelangen Blockadehaltung der CSU und des Versteckens hinter dem Bundesteilhabegesetz.

Durch diese Blockadehaltung sind die hochgradig sehbehinderten sowie taubblinden Menschen bisher leer ausgegangen, trotz des Drängens der bayerischen Opposition (FW, SPD und Grüne).

Ab dem kommenden Jahr erhalten nun auch die Bevölkerungsgruppen Leistungen nach dem Blindengeldgesetz!

Weit über 8.500 Menschen werden ab dann in der Lage sein, ihren Alltag noch besser zu gestalten und zu organisieren.

Fazit

Während für’s erste der Blindengeld-Bereich abgeräumt wurde, gibt es noch andere Baustellen, welche die Politik zum Handeln antreiben. Stichwort „Barrierefreiheit“: Wir brauchen in Bayern nicht nur Barrierefreiheit für mobilitätseingeschränkte Personen, nein, wir brauchen im öffentlichen Raum auch mehr Blindenleitsysteme, um tatsächliche Barrierefreiheit zu schaffen! Bisher sind nur 38% der Bahnhöfe in Bayern barrierefrei. Und dann kommen wir zu den Bushaltestellen, die bis 2022 barrierefrei sein müssen. Im Landkreis Aschaffenburg sind derzeit von 773 Bushaltestellen nur 241(sind 31%) und im Landkreis Miltenberg 158 von 663 (= 24%) barrierefrei. Und es müssen auch Niederflurbusse komplett vorhanden sein. Sie sehen, wir sind weit vom Ausspruch von MP Seehofer entfernt, der Bayern als die „Vorstufe zum Paradies“ bezeichnet.

Ich wünsche Ihnen allen nun eine schöne und besinnliche Veranstaltung. Stimmen wir uns gemeinsam auf Weihnachten ein und lassen das turbulente Jahr 2017 zusammen ausklingen.

Newsletter „Meine Woche im Landtag“ KW 50 Hans Jürgen Fahn MdL

Liebe Leserinnen und Leser,

Barrierefreiheit…

ist eine Querschnittsaufgabe, die noch sehr im Argen liegt. Bis Bayern wirklich barrierefrei ist, wird noch viel Anstrengung nötig sein und die Opposition wird weiterhin noch viel Druck machen müssen, um Haushaltsmittel locker zu machen. Bei der Weihnachtsfeier des Blinden- und Sehbehindertenbundes Miltenberg und Aschaffenburg durfte ich ein Grußwort sprechen und über das neue Blindengeldgesetz berichten, das ab 2018 Leistungen für hochgradig sehbehinderte und taubblinde Menschen möglich macht. Damit werden über 8.500 Menschen ihren Alltag ein wenig besser gestalten können. Ich musste aber auch ansprechen, dass beim Thema Barrierefreiheit im Zusammenhang mit Öffentlichen Verkehrsmitteln noch viel zu tun ist. Bisher sind nur 38% der bayerischen Bahnhöfe, 24% der Bushaltestellen im Lkr. Miltenberg  und 31% im Lkr. Aschaffenburg barrierefrei. Daran müssen wir arbeiten.

R ü c k b l i c k

Erlenbacher Frauen beim feierlichen Festakt in Würzburg.

Abschluss des bayerischen Modellprojekts zur Prävention von Radikalisierung

Mütter sind die Keimzelle einer jeden Familie. Zu Müttern haben Kinder einen Zugang ohne Umwege bzw. das enge Band zwischen Müttern und ihren Kindern stellt eine wichtige Ressource dar. Der Freistaat Bayern hat als erstes Bundesland das weltweit erfolgreiche Projekt „MotherSchools“, nach Bayern geholt. Dort werden Mütter für die Gefahren radikaler Ideologien sensibilisiert. Ziel ist die Stärkung der Handlungskompetenz von Müttern für eine Friedenserziehung in den Familien. Einer der Projektträger ist der Verein ,,Frauen für Frauen e.V“. In Erlenbach leiten Nilüfer Aktürk (Projektleiterin) und Serpil Gökdemir (Junior Projektleiterin)  dieses Präventionsprojekt  (für Bayern gibt es vier solcher Modellprojekte in Unterfranken) für Frauen mit und ohne Migrationshintergrund. Staatsministerin Emilia Müller lobte das Erlenbacher Projekt, weil es zum ersten Mal auch Flüchtlingsfrauen einbeziehe. Zur Feierstunde in der Residenz in Würzburg kamen auch der zweite Bürgermeister von Erlenbach, Werner Hillerich und der Vertreter von Landrat J.M. Scherf Gerald Rosel , die stellvertretende Schulleiterin des Hermann- Staudinger- Gymnasiums Jutta Rosenberger- Klein und Michael Hren, der Schulleiter der Barbarossa Schule Erlenbach. Unterstützt wird das Projekt vom Landtagsabgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn, der als Mitglied des Sozialausschusses und der Enquetekommission Integration im Bayer. Landtag genau weiß, dass Mother School eine Schlüsselstellung bei der Integration darstellt. Daher ist es wichtig, dass Motherschool bayernweit umgesetzt wird.

Wohnen für Hilfe

Erfolgreiches Projekt Wohnen zur Hilfe in Würzburg braucht eine langfristige Planungssicherheit und eine Unterstützung durch den Freistaat. MdL Fahn unterstützt Würzburger Konzept nachhaltig

Im Projekt „Wohnen zur Hilfe“ sieht der Landtagsabgeordnete der Freien Wähler und Stimmkreisbetreuer der Region Würzburg, Dr. Hans Jürgen Fahn,  grundsätzlich eine gelungene Triologie.  Dem Mangel an bezahlbaren Wohnraum, vor allem bei Studenten wird so entgegen gesteuert, weiter werden bereit stehende Wohnressourcen verwendet und am Ende der Kette steht die Unterstützung alter Menschen.

„Das Konzept „Wohnen zur Hilfe“ ist eigentlich genial,“ so Fahn „weil es außerdem das Generationenthema anpackt!“ Junge Studenten und/oder Auszubildende bekommen von älteren Menschen (Senioren) Wohnraum (z.B. ein Zimmer) zur Verfügung gestellt. Dafür unterstützen sie die älteren Menschen im Alltag, z.B. bei Behördengängen oder bei Hausarbeiten.  Ein entsprechender Antrag der Freien Wähler wurde letzte Woche im Landtag behandelt. In Würzburg wurden seit dem Projektstart 2011 insgesamt 96 Wohnpartnerschaften vermittelt und aktuell werden  12 Wohnpartnerschaften betreut. Vertreter aller Fraktionen waren der Auffassung, dass solche generationenübergreifenden Projekte sinnvoll und notwendig sind. Noch keine Lösung wurde bezüglich einer Finanzierung durch den Freistaat gefunden.

Mirjam Gawenda

In Würzburg erfolgt die Verwirklichung in enger Zusammenarbeit  nach einem gemeinsamen Konzept der Kath. Jungen Gemeinde, der Caritas und dem Bischöflichen Ordinariat. „Aber diese Förderung ist nur bis Ende 2018 gesichert „, so Mirjam Gawenda, die Projektleiterin in Würzburg.  Gawenda weiter: „Eine Unterstützung durch die Staatsregierung würden wir aus diesem Grund sehr begrüßen“. Diese findet aber derzeit nicht statt, was die Freien Wähler kritisieren und auch in der Sitzung des Plenums vom 30.5. von der CSU abgelehnt , aber von SPD und Grünen nachhaltig unterstützt wurde.

Ziel des Antrages der Freien Wähler im Landtag war es, die Verbreitung von Wohnen  zur Hilfe mit Hilfe des Freistaates finanziell mit einem Zuschuss von 50.000 € zu fördern. In Würzburg selbst geht es um die Weiterführung eines erfolgreichen Projekts.

Die Betreiber dieses Projektes am Standort Würzburg bemängeln, dass die finanzielle Förderung nicht nur als Anschubfinanzierung für neue Projekte gewährt  werden sollen. Damit diese neuen Projekte auch nachhaltig als feste Wohnformen umgesetzt und etabliert werden können, wäre eine langfristige Finanzierung über die Anschubfinanzierung hinaus notwendig.

Bayernweit ist dieses Projekt derzeit in 11 Städten anzutreffen und zwar in  Gauting, Starnberg, Erlangen, Fürstenfeldbruck, Bamberg, München, Freising, Landsberg am Lech, Würzburg, Aschaffenburg und Regenstauf.

Aus den Erfahrungen von Würzburg will Fahn im Landtag nochmals einen neuen Antrag stellen, mit dem erreicht werden soll, dass aus einer Anschubfinanzierung mittel- und langfristig eine dauerhafte Unterstützung wird . Ziel ist es laut Fahn, dass auch bestehende erfolgreiche Projekte wie das in Würzburg langfristig gesichert und auch ausgebaut werden. Zusätzlich muss dieses erfolgreiche Projekt bayernweite Verbreitung finden. Es kann auch nicht sein, dass in Großstädten wie zum Beispiel Nürnberg, Augsburg oder Ingolstadt dies nicht anzutreffen ist, obwohl es gerade dort aufgrund der Wohnungsknappheit für Studenten notiger wäre denn je .

Aktive Hilfe

Besuch beim Verein „Aktive Hilfe“ Würzburg. Unschätzbare Unterstützung für Menschen in Not

Wer sich an sie aus der Stadt und aus dem Landkreis Würzburg wendet, leidet wirklich Not. Vor allem Geld ist chronisch knapp. Dadurch wird die kaputte Waschmaschine zur Katastrophe. Auch gibt es niemanden, der im Krankheitsfall die Wäsche wäscht. Das Team der Aktiven Hilfe Würzburg hilft hier schnell und unbürokratisch, sagt die Geschäftsführerin Katharina Bethge, die auch von Kirsten Emmerich unterstützt wird.

Fahn: „Ich bin begeistert von der Konzeption des Vereins, der 10 Mitarbeiter beschäftigt und sich bisher ohne staatliche Zuschüsse finanziert und noch zusätzlich auf ehrenamtlicher Basis zusätzliche Hilfe leistet.“

Aktuelle Zahlen belegen die aktuellen Probleme der Menschen, die unterhalb der aktuellen Armutsgrenze leben:

  • 53 % dieser Haushalte können sich keinen einwöchigen Urlaub leisten
  • 32% leiden in ihren Wohnungen unter Lärm oder haben Feuchtigkeit in der Wohnung und können nicht angemessen heizen
  • 20% können sich nicnt angemessen ernähren
  • Knapp 20% der über 65jährigen sind altersarmutgefährdet

Ich weiß, dass die Altersarmut in Bayern immer mehr zunimmt und dass solche regionale Anlaufstellen eine großartige Hilfe darstellen. Mitarbeiterin Kirsten Emmerich erzählt, dass es Ziel des Vereins ist, Menschen dazu zu befähigen, ihr Leben wieder aus eigener Kraft zu gestalten. „Wir lassen solche Menschen nicht fallen und helfen schnell und erfolgreich. Behörden loben zwar ihr Engagement, aber das war es dann auch, sagen Bethge und Emmerich. „Das muss sich ändern“, sagt Fahn, denn der Verein“Aktive Hilfe“ leistet unschätzbare Arbeit für die Allgemeinheit, die eigentlich der Staat (Freistaat bzw. Kommunen) leisten müssten. Jetzt suche ich Möglichkeiten bzw. Fördertöpfe, um diesem Verein zu konkret zu helfen.

Abschluss des bayerischen Modellprojekts zur Prävention von Radikalisierung

Erlenbacher Frauen beim feierlichen Festakt in Würzburg.

Die Mütter sind die Keimzelle einer jeden Familie. Zu Müttern haben Kinder einen Zugang ohne Umwege bzw. das enge Band zwischen Müttern und ihren Kindern stellt eine wichtige Ressource dar. Der Freistaat Bayern hat als erstes Bundesland das weltweit erfolgreiche Projekt „MotherSchools“, nach Bayern geholt.

Dort werden Mütter für die Gefahren radikaler Ideologien sensibilisiert. Ziel ist die Stärkung der Handlungskompetenz von Müttern für eine Friedenserziehung in den Familien. Einer der Projektträger ist der Verein ,,Frauen für Frauen e.V.“ In Erlenbach leiten Nilüfer Aktürk (Projektleiterin) und Serpil Gökdemir (Junior Projektleiterin) dieses Präventionsprojekt (für Bayern gibt es vier solcher Modellprojekte in Unterfranken) für Frauen mit und ohne Migrationshintergrund.

Staatsministerin Emilia Müller lobte das Erlenbacher Projekt, weil es zum ersten Mal auch Flüchtlingsfrauen einbeziehe. Zur Feierstunde in der Residenz in Würzburg kamen auch der zweite Bürgermeister von Erlenbach, Werner Hillerich und der Vertreter von Landrat J.M. Scherf Gerald Rosel , die stellvertretende Schulleiterin des Hermann- Staudinger- Gymnasiums Jutta Rosenberger- Klein und Michael Hren, der Schulleiter der Barbarossa Schule Erlenbach. Unterstützt wird das Projekt vom Landtagsabgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn, der als Mitglied des Sozialausschusses und Enquetekommission Integration im Bayer. Landtag genau weiß, dass Mother School eine Schlüsselstellung bei der Integration darstellt. Daher ist es wichtig, dass Motherschool bayernweit umgesetzt wird.

Verein „Aktive Hilfe“ Würzburg. Unschätzbare Unterstützung für Menschen in Not

Fahn besucht  Verein „Aktive Hilfe“ Würzburg. Freistaat und Kommunen sind gefordert. Unschätzbare Unterstützung für Menschen in Not

Der Stimmkreisbetreuer  für Unterfranken und Landtagsabgeordnete der Freien Wähler Dr. Hans Jürgen Fahn hat den Verein „AKTIVE HILFE“  in Würzburg besucht

Wer sich an sie aus der Stadt und aus dem Landkreis Würzburg wendet, leidet wirklich Not. Vor allem Geld ist chronisch knapp. Dadurch wird die kaputte Waschmaschine zur Katastrophe. Auch gibt es niemanden, der im Krankheitsfall die Wäsche wäscht. Das Team der Aktiven Hilfe Würzburg hilft hier schnell und unbürokratisch, sagt die Geschäftsführerin Katharina Bethge, die auch von Kirsten Emmerich unterstützt wird.

Fahn war begeistert von der Konzeption des Vereins, der 10 Mitarbeiter beschäftigt und sich bisher ohne staatliche Zuschüsse finanziert und noch zusätzlich auf ehrenamtlicher Basis zusätzliche Hilfe leistet.

Aktuelle Zahlen belegen die aktuellen Probleme der Menschen, die unterhalb der aktuellen Armutsgrenze leben:

  • 53 % dieser Haushalte können sich keinen einwöchigen Urlaub leisten
  • 32% leiden in ihren Wohnungen unter Lärm oder haben Feuchtigkeit in der Wohnung und können nicht angemessen heizen
  • 20% können sich nicnt angemessen ernähren
  • Knapp 20% der über 65jährigen sind altersarmutgefährdet

Fahn weiß, dass die Altersarmut in Bayern immer mehr zunimmt und dass solche regionale Anlaufstellen eine großartige Hilfe darstellen. Mitarbeiterin Kirsten Emmerich erzählt, dass es Ziel des Vereins ist, Menschen dazu zu befähigen. Ihr Leben wieder aus eigener Kraft zu befähigen. „Wir lassen solche Menschen nicht fallen und helfen schnell und erfolgreich.Öffentliche Behörden loben zwar ihr Engagement, aber das war es dann auch, sagen Bethge und Emmerich. „Das muss sich ändern“, sagt Fahn, denn der Verein“Aktive Hilfe“ leistet unschätzbare Arbeit für die Allgemeinheit, die eigentlich der Staat (Freistaat bzw. Kommunen) leisten müssten.

Fahn sucht jetzt Möglichkeiten bzw. Fördertöpfe, um diesem Verein zu konkret zu helfen.

Rede 99 – Arbeits- und Ausbildungsverbote aufheben

Der Antrag entält drei Spiegelstriche. Unter dem ersten Spiegelstrich wird gefordert, Geduldeten, die nicht abgeschoben werden, vorläufig einen Ausbildungsbeginn zu ermöglichen, auch wenn die Beschaffung von Pass-, Geburts- oder Abstammungsurkunden aus manchen Ländern mehrere Monate in Anspruch nimmt. ….

Die unter dem zeiten Spiegelstrich genannte Forderung, auf die Passbeschaffung von Geflüchteten im Asylverfahren zu verzichten, ist gestrichen …

Lesen Sie hier die komplette Rede 99, Arbeits- und Ausbildungsverbote aufheben (PDF / 972 KB)

Link zum Video auf Youtube

Rede 98 – Bekämpfung der Altersarmut

Aktuelle Zahlen der Hans-Böckler-Stiftung aus dem Jahr 2017 beweisen eindrucksvoll, was es für Menschen bedeutet, unterhalb der offiziellen Armutsgrenze zu leben:

Rund 53 % dieser Haushalte können sich keinen einwöchigen Urlaub leisten. Rund 32 % leiden in ihren Wohnungen, sofern vorhanden, unter Lärm aus der Umgebung, 21 % haben Feuchtigkeit oder Fäulnis in der Wohnung, 15,4 % – das sind die Zahlen in Zeiten der Digitalisierung – haben keinen Internetanschluss und 17 % können nicht ausreichend heizen.

Speziell ältere Menschen, die ihr Lebtag lang von ihrem Ersparten lebten und beispielsweise in der Landwirtschaft oder Gastrohnomie gearbeitet hatten, stehen vor dem Problem der Altersarmut.

Lesen Sie hier die komplette Rede 98, Altersarmut zum Download (PDF / 584 KB)

Link zum Video auf Youtube