Schlagwort: Unterfranken

Bürgersprechstunde in Würzburg war ein Erfolg und wird fortgeführt

Die 1. Bürgersprechstunde von MdL Fahn auf dem Weindorf in Würzburg in der Weinlaube der Büttnersstuben von Michael Schloßareck war ein Erfolg. Einige Bürger aus der Stadt und dem Landkreis Würzburg hatten sich auf den Weg gemacht und ihre Fragen und Themen mitgebracht, die der FW-Stimmkreisbetreuer für Würzburg jetzt im Detail prüft.

Auch der Historiker und Herausgeber von mehreren Zeitungen Dr. Latif Celik kam eigens zur Bürgersprechstunde und erörterte mit Fahn, dem integrationspolitischen Sprecher der FW Fraktion und Mitglied der Enquetekommission Integration im Landtag, wie die Integration vor allem mit der „deutsch-türkischen“ Bevölkerung intensiviert werden kann. Dr. Celik will dazu im Herbst einen Kongress in Würzburg federführend veranstalten.

Fahn kam mit dieser Idee, eine Bürgersprechstunde übrigens dem Bayer. Ministerpräsidenten Markus Söder zuvor, der am Montag, dem 4.6. ebenfalls in Würzburg ebenfalls aus“ erster Hand“  erfahren will , was die Bürger die Menschen in Bayern bewegt.

Dies begrüßte auch Stadtrat Joachim Spatz, der als erster Bürgervertreter anwesend war und die gute Zusammenarbeit von FDP und Bürgerforum in der gemeinsamen Fraktion lobte, was auch Wolfgang Weier, 1.Vorsitzender des Bürgerforums bestätigte.

Die Bürgersprechstunde möchte Fahn aber weiterführen und bis Oktober noch dreimal in Würzburg anbieten. Hier wird er auch weiterhin von Peter Wagner und Robert Starosta unterstützt!

Schriftliche Anfragen an die Staatsregierung als Informationsmedium für Abgeordnete und Bürger

Wieviele Bahnhöfe werden in Unterfranken videoüberwacht? Bis wann ist eine Installation von Videokameras in den restlichen Bahnhöfen geplant? In welchem Umfang wird in das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat in Bayern im öffentlichen Bereich angewendet und ist eine Änderung geplant? Wieviele Fahrzeuge des öffentlichen Dienstes sind vom sog. Dieselskandal betroffen und wie geht die Staatsregierung damit um?

Es gibt zahlreiche Fragestellungen, mit denen sich Abgeordnete des Bayerischen Landtages im Rahmen ihres Mandats beschäftigen müssen. Die Antworten sind wichtig, um Entscheidungen bei Abstimmung richtig zu treffen oder auch entsprechende Anträge und Gesetzesentwürfe an die Landesregierung einzureichen.

„Eine Möglichkeit, von der ich sehr gerne Gebrauch mache, sind sog. Schriftliche Anfragen, mit denen jeder Abgeordnete von der Bayerische Staatsregierung Rede und Antwort fordern kann,“ erklärt der unterfränkische Landtagsabgeordnete Dr. Hans Jürgen Fahn.

Insgesamt musste die Bayerische Staatsregierung im Jahr 2017 1.115 Fragen von Abgeordneten aller Fraktionen beantworten. 180 Anfragen kamen davon aus Unterfranken, allein 67 von Fahn. Inhaltlich ging es dabei um Themen wie Integration von Flüchtlingen, Entwicklungspolitik, Renten, Lebensverhältnisse in Bayern oder Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, um nur einige Schwerpunkte seiner Arbeit herauszugreifen.

Bei der Verbesserung der Lehrerversorgung am Untermain konnte Fahn im Jahr 2017 einen Erfolg verzeichnen. Obwohl eine Petition mit über 3.000 Unterschriften im zuständigen Ausschuss zunächst abgelehnt wurde, lenkte die Bayerische Staatsregierung letztendlich doch ein, um den speziellen Anforderungen am Bayerischen Untermain Rechnung zu tragen. Ein Erfolg nicht nur für Fahn, sondern insbesondere für die zahlreichen betroffenen Schülerinnen und Schüler am Untermain.

Neben den schriftlichen Anfragen gibt es noch die Anfragen zum Plenum; hier können die Abgeordneten am Montag 3 Fragen stellen, die dann am Donnerstag der gleichen Woche von der Staatsregierung beantwortet werden. Auch hier leistete Fahn mit 15 Anfragen seinen Beitrag.

Für Fahn selbst sind die schriftlichen Anfragen und auch die Anfragen zum Plenum ein wichtiges politisches Mittel für seine Arbeit als Oppositionspolitiker im Bayer. Landtag.

Freistaat übernimmt eine Forderung der Freien Wähler und weitet das Modellprojekt „Integrationslotsen“ bayernweit aus

Freistaat übernimmt eine Forderung der Freien Wähler  und weitet ab dem 1.1.2018 das  Modellprojekt „Integrationslotsen“ bayernweit (und damit auch unterfrankenweit)  aus- Auch Stärkung des Ehrenamts damit verbunden

Integration findet auf kommunaler Ebene statt. Landkreise, Städte und Gemeinden erfüllen eine Schlüsselfunktion, damit Zuwanderer mit Bleibeperspektive in Bayern optimal integriert werden. Ob Integration gelingt oder misslingt entscheidet sich in den Kommunen vor Ort. Daher ist für die Freien Wähler die finanzielle Förderung der Kommunen in Fragen der Integration eine zentrale Aufgabe. Dabei steht das Erlernen der deutschen Sprache im Vordergrund.

Der Freistaat hatte bis im Mai 2017 verkündet, 27 Landkreise (in Unterfranken die Landkreise Aschaffenburg, Bad Kissingen und Haßberge) mit der Funktion eines haupamtlichen Integrationslotsen auszustatten. Integrationslotsen unterstützen die Ehrenamtlichen bei ihrer Arbeit vor Ort. Die bayernweite Ausdehnung dieses Modellprojekts forderten die Freien Wähler bereits  Mitte April 2017 bayernweit („Flächendeckende Ausstattung statt Modellprojekte“) . Wie oft vertröstete das Ministerium mit dem sogn. Abwarteappell. Aber die Fakten sprachen eine klare Sprache.

Daher begrüßen die Freien Wähler, so der integrationspolitische Fraktionssprecher und Mitglied im Soziaalausschuss Dr. Hans Jürgen Fahn,dass ab dem 1.1. 2018 der Freistaat alle Landkreise und Städte in Bayern mit bis zu 60000 € unterstützt.

Anträge können ab jetzt eingereicht werden.

Fahn: „Wir begrüßen dies auch deshalb, weil dadurchauch  das Ehrenamt in Bayern gestärkt wird . Es wäre auch schon früher möglich gewesen“. Jetzt können alle Landkreise und kreisfreien Städte in Unterfranken durchstarten und hier tätig werden.

2. Lesung zum Landeswahlgesetz (08.03.2017)

Aufgrund der Bevölkerungsentwicklung muss Unterfranken einen Sitz an Oberbayern abgeben. Auch wenn wir das nicht gutheißen – daran ist nicht zu rütteln, denn das gebietet der Grundsatz der Wahlgleichheit.

Formal ist der Sachverhalt leider klar.

In Bezug auf den neuen Stimmkreises in München müssen wir aber feststellen, dass die seitens der Staatsregierung vorgeschlagenen Änderungen wohl eher das Ergebnis parteipolitischer Motive sind. Deshalb werden wir den Gesetzentwurf auch ablehnen.

Lesen Sie hier meine ausführliche Rede vom 08.03.2017: 2017-03-08 REDE_Fahn_2. Lesung Landeswahlgesetz

Alle meine Reden im Bayerischen Landtag finden Sie auch hier auf meinem Youtube-Kanal.