Fest steht, dass der Klimawandel mittel- und langfristig weltweit katastrophale Ausmaße annehmen wird. Auch in Deutschland, auch in Bayern nehmen die Hochwasser zu. Bereits heute verschlingen Gegenmaßnahmen und Schadenersatz gewaltige Summen des Volks- und Privatvermögens …..
Es ist ganz wichtig festzustellen, dass Klimaschutz nicht nur Umweltschutz ist. …..
Lesen Sie hier die komplette Rede 92, Klimaschutz in der Verfassung (PDF-Download / 980 KB)
Vom 30. September bis zum 8. Oktober dauert sie – die diesjährige Mainfranken-Messe in Würzburg. Auch die Freie Wähler Landtagsfraktion war dabei und wurde während der gesamten Woche von mir und meinem Team tatkräftig unterstützt.
Zahlreiche interessante Gespräche, viele Besucher, alte und neue Kontakte ….. Meine umfangreiche Bildersammlung von 8 Tagen Messe spricht für sich:
Durch einen Klick auf eines der Bilder gelangen Sie zur Großansicht.
Als besonderes Highlight stand heuer erstmals Mitarbeiter/innen aus meinem Team sowie einige weitere Experten/innen zu unterschiedlichen Themenstellungen am Stand Rede und Antwort. Das Angebot wurde rege angenommen.
ng für die Freien Wähler. Heute referierte Manfred Dülk über die Straßenausbaubeitragssatzung und dann traf ich Heinz Schaefer, der den Sozialausschuss und die Enquete-Kommission Integration im Landtag hervorragend betreut.
7. Oktober: Die Mainfrankenmesse biegt in die Zielgeraden ein. Wolfgang Stanger aus Mönchberg informierte über Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung und gesetzliche Betreuung. Michael Rossman vom Bauernverband kam auch vorbei (Er ist Stadtrat der FW in Alzenau); und dann war noch Peter- Georg Kriener, den ich bereits 1990 kennenlernte, als er im LRA Miltenberg seine Karriere startete.
6. Oktober: Heute besuchten 2 Urgesteine der Freien Wähler unseren Stand in Würzburg: Armin Grein, der Gründer der Freien Wähler und zur Zeit stellvertr. Bezirkstagspräsident sowie Alfred Zenger aus Laudenbach, der seit über 30 Jahren bei den FW die Fahne hochhält. Nicht zu vergessen ist Peter Wagner, der über die Verkehrsprobleme der B 19 Rede und Antwort stand.
4. Oktober: Auf der Mainfrankenmesse war heute viel politische Prominenz am Stand der Freien Wähler. Wir freuten uns über den jüngsten Bürgermeister Bayerns, Dennis Neßwald aus Kleinostheim, dem Bezirksvorsitzenden der Freien Wähler Thomas Zöller (kandidiert für den Bezirkstag direkt) den Direkt-Landtagskandidaten Bernd Schötterl. Alle drei sind Freie Wähler Urgesteine. Na ja, Dennis Neßwald ist noch sehr jung, im politischen Alltag aber schon ein Profi.
3. Oktober: Wir konnten auf der Mainfrankenmesse auch eine Delegation vom Eine Welt Verein Mömlingen begrüßen. Danke an Pfarrer Method Msangq, Sergius Msanga und Horst Markert. Der Landkreis Miltenberg ist ein FairTrade Landkreis. Immerhin mehr Gemeinden machen mit; am Do kommt Erlenbach dazu!
2. Oktober: Auf der Mainfrankenmessen kamen viele Bürger zum Stand der Freien Wähler, zum Beispiel Bürgermeister Hoßmann aus Eisenheim und Ulrich Falk aus dem Landkreis Kitzingen. Gegenüber von uns hat der Bayer. Landtag einen Stand.
Heute war ein besonderer Tag. Der Verein Frauen für Frauen aus Erlenbach stellte ihr Projekt auf der Mainfrankenmesse vor. Frauen für Frauen erhielten 2017 den ersten Integrationspreis in Bayern. Herzlichen Glückwunsch an Nilhüfer Aktürk und Serpil Gökdemir. Und sie freuten sich über ein neues Vereinsmitglied: ein MdL. aus Unterfranken.Auf dem Fotos sind drei MdLs und Wolfgang Berberich (mit Frau) aus Mönchberg zu sehen.
Heute traf ich viele Menschen auf der Mainfrankenmesse, so z.B. Kirsten Emmerich aus Würzburg vom Verein Hilfe e.V. Würzburg oder Karl Friedmann aus Mömbris, der einen starken Bezug zu den Freien Wählern hat. Und nicht zu vergessen: Albert Duin, der Landesvorsitzende der FDP Bayern. Und morgen freue ich mich auf den Verein Frauen für Frauen aus Erlenbach am Main.
FREIE WÄHLER setzen sich verstärkt für Interessen der Deutschen aus Russland ein- Historisches Treffen mit der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland und dem Verband der russisch sprachigen Eltern
Integrationshürden schneller abbauen – russische Studienabschlüsse und Diplome endlich anerkennen – Politische Bildung stärken. Fahn: „Wissen, wie die Politik in Deutschland funktioniert “
München. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion setzt sich seit Langem für die Interessen der Deutschen aus Russland ein. Jetzt kamen zum erstenmal gemeinsam Vertreter der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland (LmDR e.V.), dem Verband russischsprachiger Eltern Bayerns (BVRE e.V.) sowie der FW-Jugendorganisation Junge Freie Wähler (JFW) zu einem Informationsaustausch in den Bayerischen Landtag. „Wir machen uns dafür stark, Integration erfolgreich umzusetzen“, erklärte zum Auftakt Moderator Dr. Hans Jürgen Fahn, integrationspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. Deutsche aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion seien hierzulande von jeher gut integriert und geschätzter Teil der Gesellschaft – es gebe jedoch noch immer Sprachbarrieren und Unkenntnis über rechtliche Belange. Einig war sich die Gesprächsrunde, dass die politische Bildung (z.B. Bundes -Landeszentrale für poitische Bildung massiv (personell und finanziell) gestärkt werden müsse. Es gelte auch die Medienkompetenz zu verstärken.
Fahn verweist auf das erfolgreiche Engagement der FREIEN WÄHLER, die hierzulande hohen bürokratischen Hürden für Deutsche aus Russland abzubauen – insbesondere, wenn diese ihre in Russland erworbenen verdienten Rentenansprüche geltend machen wollten. „Wir haben die Staatsregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass das geplante Sozialversicherungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation schnell abgeschlossen wird. Dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen.“.
Dringenden politischen Handlungsbedarf sehen Fahn und die Verbände bei der Anerkennung russischer Studienabschlüsse und Diplome. „Es ist in Zeiten massiven Fachkräftemangels nicht nachvollziehbar, dass hochqualifizierte Menschen an Verwaltungshürden scheitern und letztlich in schlecht bezahlten Jobs landen – was sich am Ende dann wieder bei der Rente rächt“, kritisierte Regina Dukart (JFW Mittelfranken). Fahn ergänzte, um Altersarmut zu verhindern, müsse auch die Generationenungerechtigkeit gegenüber vielen Spätaussiedlern beseitigt werden. Hierzu sei eine Änderung des Fremdrentengesetzes notwendig.
Für eine Förderung des Demokratie- und Staatsverständnisses junger Zuwanderer aus Russland plädierte Dr. Stefan Weinberger (JFW Fürstenfeldbruck). Hierzu sei eine Stärkung der politischen Bildung erforderlich. Fahn sagte zu, sich diesbezüglich für mehr Mittel und Personal bei der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit einzusetzen. Zur Einwanderungspolitik stellte der Abgeordnete aus dem unterfränkischen Erlenbach am Main abschließend fest, Deutschland benötige ein verbindliches Regelwerk: „Wir FREIEN WÄHLER plädieren für ein Einwanderungsgesetz mit Punktesystem nach kanadischem Vorbild. So können wir auch gezielt gut qualifizierte Fachkräfte nach Deutschland holen. Für den leergefegten deutschen Arbeitsmarkt wäre dies ein enormer Vorteil.“.
Was muss getan werden, damit Russlanddeutsche hierzulande rasch Orientierung finden und nicht in der Fänge extremistischer Parteien geraten ?
Wir müssen uns mehr um diese Volksgruppe kümmern. Sie sind zwar schon integriert, aber es gibt immer noch viele sprachliche Barrieren und Unkenntnis rechtlicher Belange. Es mangelt oft auch noch an politischem Verständnis, wie die Politik in Deutschland funktioniert
Verbesserung der Biodiversität oder Imageförderung auf Kosten der Steuerzahler? … diese Frage stellte Fraktionskollege Michael Piazolo vor einiger Zeit der Bayerischen Staatsregierung und bezog sich dabei auf einen Versand von Saatgut in Höhe von rund 75.000 EUR durch die Umweltministerin.
In meiner Anfrage ging es in dieser Woche um Verkehrsunfälle, die durch Diplomatenfahrzeuge verursacht werden. Der Hintergrund: Mitte Juni war ein Radfahrer gestorben, der durch das Öffnen der Fahrertür eines Diplomatenfahrzeuges (das noch dazu im absoluten Halteverbot stand) gestorben.
Lesen Sie die ausführlichen Beiträge zu diesen beiden (und weiteren) Themen in der aktuellen Ausgabe der Bayerischen Staatszeitung vom Freitag 25.08.2017: Anfragen – Diplomaten, Dienstkleidung, Digitalisierung (PDF-Dokument / 1,81 MB)
Für mich war diese Veranstaltung besonders interessant, da ich aus Sommerau stamme und jahrzehntelang die Diskussion um das pro und contra mitverfolgte.
Alle oder besser gesagt: fast alle Sommerauer und Eschauer Bürger freuen sich über die heutige offizielle Eröffnung der Umgehung Sommerau. Ich erinnere mich an größere Diskussionen in den 80 Jahre über das pro und contra der Umgehung; man diskutierte über eine Berg- und Tallinie und hatte viele Argumente für eine Trasse auf der früheren Elsavabahn, mit der ich als Schüler in der 60er Jahren noch oft gefahren bin; man diskutierte auch über die Auswirkungen auf den Sommerauer Sportplatz.
Damals war ich persönlich nahe dran, denn das Haus meiner Eltern steht in unmittelbarer Nähe der Trassen. Auch heute fühle mich noch als Sommerauer. Und heute bin ich als Abgeordneter auch politisch nahe dran, denn die Mittel werden vom Freistaat genehmigt.
Insgesamt ist die Sommerauer Trasse ein überschaubares Projekt mit einer Länge von 1,5 km und rund 5 Mio. € Kosten. Wir warten noch auf die Fertigstellung des Kreisverkehrs am Ortsende oder Beginn (je nachdem von welcher Seite man kommt).
Ich zitiere Norbert Biller, der im Mai 2016 sagte: „Hier entsteht mitten im Grünen eine Ortsumgehung, was zu einigen Auflagen der Naturschutzbehörde und des Wasserwirtschaftsamtes führte“. Gut so, kann ich nur sagen. In der heutigen Zeit müssen Ökonomie und Ökologie auf einander abgestimmt werden.
Derzeit geht man von 6000 Kfz aus und 250 LKWs, die täglich Sommerau passieren. Unverständlich ist, dass dies immer noch die Zahlen von 2010 sind und dass die aktuellen Zahlen von 2015 unbekannt sind. Das soll jemand in Zeiten einer aktuellen Computertechnik und Zeiten des Internets oder der aktuelle Digitaloffensive der Staatsregierung verstehen. Ich jedenfalls verstehe es nicht.
Die OG Eschau-Sommerau hat als Autobahnzubringer eine wichtige Bedeutung. Aber wir wissen auch: Neue Straßen ziehen neuen Verkehr an. Und nach Sommerau kommen ja noch Hobbach und auch Dammbach. Welche Auswirkungen hat diese für Eschau sinnvolle Umgehung für Hobbach und Dammbach ? Vielleicht hat hier das Staatliche Bauamt ein Gesamtverkehrskonzept in der „Hosentasche“, das uns in einigen Monaten bei Vorliegen der aktuellen Verkehrszahlen präsentiert wird. Aber verbleiben wir bei der aktuellen offiziellen Eröffnung der Umgehung der Umgehung Sommerau. Die Umgehung ist da und hoffentlich ist die Ruhe in Sommerau dann nicht zu groß. Aber sicherlich werden dann einige Straßenfeste entstehen.
(u. a. Klingenberg, Großwallstadt, Rück)
Weinfeste sind nicht nur ein Fest der Jugend, sondern eine Kommunikationsbühne, bei denen
sich alle möglichen Leute zum Plaudern und Gedankenaustausch treffen.
Der Verein „Frauen für Frauen“ aus Erlenbach am Main, gegründet am 11.04.2013, wurde mit dem Integrationspreis 2017 ausgezeichnet. Wie das Bayerische Sozialministerium mitteilte, lag der Fokus in diesem Jahr auf der besonderen Rolle von Frauen.
Ziel des Vereins ist es laut Satzung, Frauen in Ihrem Selbstbewusstsein und in Ihrer Selbstständigkeit zu stärken und Ihre Interesse zu vertreten.
Der Verein widmet sich dabei vor allem Frauen mit Migrationsarbeit. Im Vorstand des Vereins haben vier von fünf Frauen selbst einen solchen Hintergrund.
Seit 2013 bietet der Verein zum Beispiel Mutter-Kind-Gruppen, einen „Sprechkurs“ oder „Oma lernt Deutsch“.
Angefangen haben die Frauen mit einem Projekt – mittlerweile sind es sechs Projekte, die diese Frauen bewältigen.
Wer mehr erfahren will, findet nähere Informationen in diesem Flyer „Frauen fuer Frauen“ (PDF-Dokument / 806 KB)
Frauen für Frauen stellen ihre ehrenamtliche Arbeit beim Parlamentarischen Abend der Freien Wähler zum Thema „Ehrenamt in turbulenten Zeiten“ im Bayer. Landtag in München am Freitag, dem 17.11. ab 18:00 Uhr vor.
Wer Interesse an dieser Veranstaltung hat, möge sich bitte hier bis 30.9. melden!
Als integrationspolitischer Sprecher der Freien Wähler besuchte zusammen mit meiner Mitarbeiterin Jessica Klug diese gelungene Veranstaltung der Integrationsbeauftragten des Bayerischen Landtages Kerstin Schreyer.
Es kamen viele Bürger und auch Gruppen, die Probleme vortrugen. U.a. ging es um die z.T. sehr hohen Gebührenbescheide (wenn sie Arbeit haben, müssen sie z.Z. rückwirkend hohe Gebühren zahlen) und natürlich um die Ausbildungshemmnisse.
