Schriftliche Anfragen an die Staatsregierung als Informationsmedium für Abgeordnete und Bürger

Wieviele Bahnhöfe werden in Unterfranken videoüberwacht? Bis wann ist eine Installation von Videokameras in den restlichen Bahnhöfen geplant? In welchem Umfang wird in das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat in Bayern im öffentlichen Bereich angewendet und ist eine Änderung geplant? Wieviele Fahrzeuge des öffentlichen Dienstes sind vom sog. Dieselskandal betroffen und wie geht die Staatsregierung damit um?

Es gibt zahlreiche Fragestellungen, mit denen sich Abgeordnete des Bayerischen Landtages im Rahmen ihres Mandats beschäftigen müssen. Die Antworten sind wichtig, um Entscheidungen bei Abstimmung richtig zu treffen oder auch entsprechende Anträge und Gesetzesentwürfe an die Landesregierung einzureichen.

„Eine Möglichkeit, von der ich sehr gerne Gebrauch mache, sind sog. Schriftliche Anfragen, mit denen jeder Abgeordnete von der Bayerische Staatsregierung Rede und Antwort fordern kann,“ erklärt der unterfränkische Landtagsabgeordnete Dr. Hans Jürgen Fahn.

Insgesamt musste die Bayerische Staatsregierung im Jahr 2017 1.115 Fragen von Abgeordneten aller Fraktionen beantworten. 180 Anfragen kamen davon aus Unterfranken, allein 67 von Fahn. Inhaltlich ging es dabei um Themen wie Integration von Flüchtlingen, Entwicklungspolitik, Renten, Lebensverhältnisse in Bayern oder Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, um nur einige Schwerpunkte seiner Arbeit herauszugreifen.

Bei der Verbesserung der Lehrerversorgung am Untermain konnte Fahn im Jahr 2017 einen Erfolg verzeichnen. Obwohl eine Petition mit über 3.000 Unterschriften im zuständigen Ausschuss zunächst abgelehnt wurde, lenkte die Bayerische Staatsregierung letztendlich doch ein, um den speziellen Anforderungen am Bayerischen Untermain Rechnung zu tragen. Ein Erfolg nicht nur für Fahn, sondern insbesondere für die zahlreichen betroffenen Schülerinnen und Schüler am Untermain.

Neben den schriftlichen Anfragen gibt es noch die Anfragen zum Plenum; hier können die Abgeordneten am Montag 3 Fragen stellen, die dann am Donnerstag der gleichen Woche von der Staatsregierung beantwortet werden. Auch hier leistete Fahn mit 15 Anfragen seinen Beitrag.

Für Fahn selbst sind die schriftlichen Anfragen und auch die Anfragen zum Plenum ein wichtiges politisches Mittel für seine Arbeit als Oppositionspolitiker im Bayer. Landtag.