Pressemeldung: Höllenlärm über dem Untermain!

Aschaffenburg/Krombach. Seit der Inbetriebnahme der neuen Landebahn am Frankfurter Flughafen im Herbst 2011 hat die Lärmbelastung in unserer Region deutlich zugenommen.

„Die Flieger dröhnten über mir im 2 – 3 Minutentakt oder ich konnte sie als Dauergetöse aus Richtung Mömbris, Blankenbach oder Schöllkrippen hören,“ schildert die Krombacherin Edeltraud Glaab ihre Erfahrung am vergangenen Donnerstag im Rahmen einer Veranstaltung, zu der der Landtagsabgeordnete Dr. Hans Jürgen Fahn (Freie Wähler) eingeladen hatte. Seit 2011 habe man aus dem ehemaligen idyllischen Luftkurort Krombach ein Lärmgetto gemacht. Donnern, Dröhnen, Pfeifen, Jaulen, Heulen, ein unbeschreibliches Dauergetöse oftmals schon ab 5 Uhr morgens, so die Krombacherin weiter.

Haben die Menschen inzwischen resigniert, bei den Verantwortlichen anzukämpfen?

Diese Frage stellte der Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER in seiner „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung in der Aschaffenburger Stadthalle.

Bereits am 8.12.2011 wurde mit großem Interesse die Bürgerinitiative „Ein Himmel ohne Höllenlärm“ gegründet. Bereits damals, wurden vier wichtige Punkte genannt: die Steigung der Flugfrequenz um ca. 50%; ein langwieriger, zeitintensiver und zermürbenden Diskussionsprozess, eine zu niedrige Flughöhe die bereits damals schon kritisiert wurde.

„Die Problemsituation ist auch 2018 noch immer die gleiche: Die Rhein-Main-Region östlich und westlich des Flughafens wird von 5-12 Uhr mit einem sog. Lärmteppich mit ca. 50 km Breite zugedeckt. Das entsprechende Gebiet ist 5000 km² groß, beträgt ca. 14% des Rhein-Main-Gebietes, wo 3 Mio. Menschen leben. Zusätzlich kam es  durch eine Nutzungs-änderung des Landebetriebs zu einer Verlängerung der Überflugzeiten am Bayerischen Untermain von 6 auf 14,5 Stunden, was zu einer erhöhten Fluglärmbelastung in einer Überflughöhe von 4000 Fuß (= 1200 m) führt,“ berichtet MdL Fahn.

Dass in der Praxis durchaus andere geräuschärmere Anflugverfahren möglich wären, erläuterte der Vorsitzende der Bürgerinitiative „Ein Himmel ohne Höllenlärm“ Dr. Peter Hackenberg in seinem Vortrag. Wesentlich stärker frequentiere Flughäfen, wie beispielsweise London Heathrow und Paris Carles de Gaulle bestätigen dies. Hackenberg bemangelt insbesondere die Untätigkeit der Kommunalpolitik.

Die konkrete Betroffenheit am Untermain durch Rückmeldungen von Bürgern änderte sich. In den letzten 6 Jahren gab es vielfältige Initiativen, um diese Forderungen/Wünsche umzusetzen: Bereits im Dezember 2011 wandte sich Landrat U. Reuter in einem Brief an MP Seehofer mit der Bitte um eine Prüfung von lärmärmeren Anflugverfahren.

Breiter angelegt war die Initiative von 17 Bürgermeistern (von 10 aus dem Kahlgrund) der Region mit einem Brief an die Deutsche Flugsicherung, die Fluglärmkommission und das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung. Dies geschah auch deshalb, weil sich inzwischen viele Bürger ganz konkret über die zunehmenden Fluglärm im Rathaus beschwerten. In dem Brief ging es auch um die Einführung des CDA-Verfahrens nach Londoner Vorbild. Die Antwort war kurios. Prof. Scheurle von der Deutschen Flugsicherung antwortete, das CDA-Verfahren sei in den Regelbetrieb überführt worden, könne aber bei hohem Verkehrsaufkommen und bei schlechtem Wetter nicht angewendet werden, weil es sich negativ auf die flüssige Betriebsabwicklung auswirke.

Bis 2014 kamen neben Bürgern aus dem Kahlgrund Beschwerden aus dem Landkreis Miltenberg (z.B. Mömlingen, Sulzbach, Großwallstadt und sogar Miltenberg). Derzeit gibt es vor allem Rückmeldungen aus dem Kahlgrund und aus Haibach.

Stand Ende März 2018: Bürgermeister Roland Eppig (Großwallstadt)  schreibt auf eine entsprechende Anfrage: „Es hat sich nichts getan“. Auch BM Scholtka aus Mömlingen ergänzt: „Ich habe weder von Bürgern noch von der DFS etwas gehört“. Oder: „Vermutlich haben die Beschwerdeführer in Großwallstadt aufgegeben.

Initiativen im Landtag:

Von Seiten der Freien Wähler wurden mittlerweile 12 schriftliche Anfragen an die Bayerische Staatsregierung eingebracht und  zwei Anträge im Plenum. des Landtags behandelt.

Ein interessanter Antrag war der Prüfantrag „Beteiligung lärminduzierter Gesundheitsschäden durch Fluglärm an Behandlungskosten beteiligen“. Der Antrag ging auf einen entsprechenden Beschluss des deutschen Ärztetages von 2014 zurück. SPD und Grüne stimmten zu, die CSU lehnte ab („Verursacherprinzip sei hier nicht anwendbar, weil Lärm multikausal sei).

Ein weiterer Antrag sah eine Prüfung des CDA-Anflugverfahrens vor. Dieser wurde im Landtag von der CSU bei Stimmenthaltungen der Grünen und der SPD abgelehnt. Die SPD glaubte mehr den Aussagen der Dt. Flugsicherung, die bereits damals sagte, dieses Verfahren nicht ginge. Wenn die Deutsche Flugsicherung sagt, es geht nicht, dann müsse man dies eben glauben, so der Grundtenor.

Das neue Anflugverfahren Point Merge

Point Merge ist eine Ergänzung zum CDA-Verfahren mit Hilfe von GPS. Dabei wird nicht in einer verlängerten Geraden zu Landebahn, sondern in einem Kreissegment an den Flughafen angenähert. Bis zu einem Punkt (Merge Point), an den der Endanflug beginnt.

Dieses Verfahren hat die Vorteile eines höheren Anflugs gegenüber CDA. Dadurch wird der Lärm reduziert und betroffene Gebiete können umflogen werden. Ende Juni 2017 wurde jedoch von der Deutschen Flugsicherung bekanntgegeben, dass am Flughafen Frankfurt Point Merge nicht eingeführt wird. Begründung: Man berief sich auf Untersuchungen eines Expertengremiums „Aktiver Schallschutz“. Der Hauptkritikpunkt ist sicherlich die Aussage, dass Kapazitätseinschränkungen zu erwarten sind.

 Es geht also bei der Begründung um wirtschaftliche Gründe, nicht um den Schutz und die  Gesundheit der Bevölkerung. Interessant ist, dass in dem Gutachten keine Vorschläge für ein weiteres Vorgehen vorhanden sind. Zwar hat Dr. Hackenberg Gegenargumente zusammengetragen, die die Argumente des Expertengremiums widerlegen können, aber es fehlt ein unabhängiges Prüfungsgremium, das die Argumente beider Seiten objektiv prüft.

Wie geht es nun weiter?

 Die Bürgerinitiative hat entsprechende Anträge für den Bundestag vorbereitet. Dies könnte auch im Bayer. Landtag durch einen FW-Antrag unterstützt werden. Nach wie vor ist es wichtig, Point Merge nochmals von einem unabhängigen Expertengremium prüfen zu lassen; dabei soll bzw. muss auch der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung als mindestens gleichrangige oder sogar vorrangige Zielsetzung geprüft werden. Dies könnte der 2. Teil des FW-Antrages werden. Wichtig ist auch die Einbeziehung des Vertreters des Untermains in der Fluglärmkommission, Landrat Ulrich Reuter. Wichtig ist in der Aufgabenstellung für solches Expertengremium, dass auch geprüft wird, wie Point Merger umgesetzt werden kann, denn seit über 6 Jahren teilt die Fluglärmkommission immer nur mit, wie und warum ein neues Anflugverfahren nicht geht. Sie sollte uns endlich einmal mitteilen, wie es geht. Aber dazu benötigt man zunächst mal ein unabhängiges Expertengremium. Des Weiteren macht es Sinn, den Antrag mit der Beteiligung der Verursacher an Behandlungskosten durch Fluglärm in anderer Form noch einmal einzubringen.

Pressemeldung: Haushaltsausschuss sichert schnelle und unbürokratische Hilfe für Unwetterregion zu

Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler einstimmig angenommen

München/Aschaffenburg. Einstimmig angenommen wurde am 16.05.2017 ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion der Freien Wähler im Landtag. Initiiert durch den unterfränkischen Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn, Erlenbach,  forderten die Abgeordneten schnelle und unbürokratische Hilfe für die von dem heftigen Unwetter am 04.05.2017 betroffenen Regionen.  Durch das Unwetter im Kahlgrund kam es für viele Bürger und Bürgerinnen, für Kommunen und Unternehmen zu enormen Schäden.

Die Staatsregierung wurde aufgefordert, analog zu früheren Unwetterkatastrophen in Bayern schnelle und unbürokratische finanzielle Hilfe für Privathaushalte, Unternehmen, Land- und Forstwirte sowie für Kommunen zu leisten. In Fällen einer akuten Existenzgefährdung sollen Notstandsbeihilfen geleistet werden.

Der Landtag bedankt sich bei sämtlichen Einsatzkräften, den Feuerwehren, dem Technischen Hilfswerk, dem BRK, der Bayerischen Polizei und den freiwilligen Helferinnen und Helfern. Durch ihren Einsatz haben sie dazu beigetragen, größere Schäden zu verhindern.

Newsletter KW 18 – Meine Woche im Landtag

Hinweis: Wenn Sie den Newsletter lieber wie bisher als PDF-Dokument lesen und/oder ausdrucken möchten, nutzen Sie bitte das runde Druck-Symbol unter der Überschrift.

Brunnenfest mit Wahl der Brunnenkönigin in Krombach. Weitere Infos dazu weiter unten.

Liebe Leser/innen,

die vergangene Woche stand vorwiegend im Zeichen unserer Frühjahrsklausur in Passau. Doch es gab auch einige interessante lokale Themen, über die es sich zu berichten lohnt: Aller guten Dinge sind zwei: 2 x Seniorenarbeit, 2 x 1. Mai, doch leider auch 2 x Hochwasser.

Viel Spass beim Lesen wünscht Ihr

Dr. Hans Jürgen Fahn..

Frühjahrsklausur in Passau

Im Passau diskutierten wir gemeinsam mit Experten über die aktuelle politische Lage sowie regionale Themen aus Niederbayern. Klausur-Schwerpunkte waren die Landesentwicklung, Digitalisierung, die Sicherheit im Grenzgebiet sowie der Hochwasserschutz an Donau, Inn und Ilz. Wir FREIEN WÄHLER füllen die Rolle des Impuls- und Ideengebers der Staatsregierung immer stärker aus. Nach fünf Jahren Kampf haben wir gerade erst die Rückkehr zum G9 durchgesetzt. Jetzt geht es verstärkt um die Erreichung wirklich gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land. In Passau forderten wir daher, dass auch auf dem Land die nächste Schule, der nächste Supermarkt und der nächste Hausarzt in zumutbarer Zeit erreichbar sein müssen. Probleme der Menschen in den Regionen wie hohe Mieten, marode Straßen und mangelnde Sicherheit müssen ebenfalls offen angesprochen und gelöst werden.

In der Passauer Altstadt informierten wir uns beim stellvertretenden Leiter des Wasserwirtschaftsamtes, Wolf-Dieter Rogowsky, über die verschiedenen Varianten des geplanten Hochwasserschutzes – unter anderem am Passauer Innkai, einem städtebaulich besonders sensiblen Gebiet. Die Stadt Passau war vom Jahrtausendhochwasser 2013 massiv betroffen. Dies führte in der Folge zu vermehrten Maßnahmen gegen Überschwemmungen seitens des Freistaats und auch der Stadt selbst. Sechs Teilbereiche der Stadt sollen nach dem Willen der Staatsregierung nun besonders vor Hochwasser geschützt werden. Das ist zweifellos eine richtige Entscheidung, denn lokale Maßnahmen alleine genügen nicht. Als Drei-Flüsse-Stadt muss Passau die Versäumnisse aller anderen Regionen beim Hochwasserschutz donau- und innaufwärts ausbaden – im wahrsten Sinne des Wortes. Ein effektiver Hochwasserschutz ist daher sinnvoller und um ein Mehrfaches motivierender und preiswerter als eine wiederholte Schadenssanierung im Nachhinein. Deshalb sind die Mittelansätze für den Hochwasserschutz – vor allem zur finanziellen Entlastung der Kommunen – deutlich zu erhöhen. Neben Renaturierungsmaßnahmen und technischem Hochwasserschutz wie Deichen, Mauern und Rückhaltebecken wurde zwar zum Schutz vor Extremhochwassern für die Donau auch ein Flutpolderprogramm entwickelt. Für die Stadt Passau ist der Nutzen dieser Maßnahmen allerdings nicht ausreichend, da die Stadt vor allem durch den Inn-Zufluss betroffen ist. Um mögliche Maßnahmen zum Schutz vor Extremhochwassern zu erarbeiten, wird daher aktuell eine länderübergreifende Studie erstellt, die mögliche Polder entlang des Inns untersucht. Auch die Stadt selbst hat neue Schutzmaßnahmen konzipiert, wovon einige sich bereits im Bau befinden.

Insgesamt muss beim Hochwasserschutz bayernweit mehr passieren. Die Kommunen sollen hierbei besser unterstützt werden – mit einer Förderhöhe von 90 Prozent anstatt nur der Hälfte. Nur so ist das Programm für die Kommunen attraktiv genug. Landesweit müssen Maßnahmen ergriffen werden, um zu verhindern, dass Niederschlagswasser zu schnell in die Flüsse abgeleitet wird. Dazu gehören Regenrückhalteeinrichtungen und die Sicherstellung der Wasseraufnahmefähigkeit der Böden.

Starkregen im Landkreis Aschaffenburg

Ebenfalls um das Thema Hochwasser ging es diese Woche Donnerstag Nachmittag im Landkreis Aschaffenburg, wo ein Starkregen sprichwörtlich ganze Ortschaften überflutete. Hier ist rasche Hilfe gefragt, nicht nur von Seiten des Landkreises, sondern auch vom Freistaat Bayern. Meine ausführliche Pressemeldung zur Thematik finden Sie hier auf der Seite der FW Landtagsfraktion.

Seniorenarbeit

Ebenfalls gleich 2 x ging es in der vergangenen Woche um das Thema Senioren. „Denn eins ist sicher: Die Rente“ – Wer kennt ihn nicht? Diesen Wahlslogan, den sich die CDU im Bundestagswahlkampf 1986 auf die Fahne schrieb. Damals lag das Rentenniveau bei ca 56 Prozent, heute liegt es nur noch bei 48,5 Prozent. Lesen Sie dazu meinen ausführlichen Beitrag „Armut und Wohnen im Alter“, den ich Rahmen einer Freien Wähler-Veranstaltung am 03.05.2017 in Gerolzhofen vorbereitet hatte.

Bereits am 29.04. war Pflegeexperte Claus Fussek in Würzburg zu Besuch und sprach zum Thema „Pflege geht uns alle an“. Ein Skandal wie vor einigen Monaten in Gleusdorf kann nicht passieren, wenn das Frühwarnsystem funktioniert. Eingeladen war Fussek von meinem Landtagskollegen Dr. Peter Bauer und mir im Rahmen der Veranstaltungsreihe Fraktion vor Ort. Hier finden Sie meinen ausführlichen Bericht.

Rede zum 1. Mai

In Deutschland werden derzeit Rekordgewinne von den Arbeitnehmern erwirtschaftet, die Arbeitslosigkeit ist auf einem Rekordtief. Aber schlecht sind derzeit die Löhne und die soziale Absicherung. Wir haben inzwischen ein Schattenreich der Leih- und Zeitarbeit, der Dumpinglöhne und der Ein-Euro-Jobs. Um diese und weitere Themen ging es bei meiner Ansprache bei der Maifeier in Thüngersheim, zu der ich als Gastredner eingeladen war. Lesen Sie hier weiter.

Brunnenfest im Krombach

Ebenfalls am 1. Mai wurde im Krombach anlässlich des Brunnenfestes die neue Brunnenkönigin vorgestellt. Da war die Welt noch in Ordnung und niemand ahnte, dass der Ort wenige Tage später von einem Starkregen überflutet würde. Meine Grußworte gab es dieses Mal in Reimform. Schauen Sie doch einfach mal rein. 🙂

Soweit in Kürze die Ereignisse der letzten Tage. Ich freue mich, Sie bei meinem nächsten Newsletter wieder begrüßen zu dürfen.

Alle bisherigen Newsletter finden Sie übrigens zusammengefasst auf der Seite http://www.hans-juergen-fahn.info/category/newsletter/

 

Rückblick: Brunnenfest in Krombach. Grußworte (dieses Mal wieder in Reimform)

Meine sehr geehrten Damen und Herrn,
nicht gezwungen, sondern wirklich gern,

bin ich heute nach Krombach gekommen,
das sage ich ganz frei und unbenommen.

Vielen Dank für die Einladung heute,
welche mich so von Herzen erfreute,

dass ich versuchen will, es mag gelingen,
mein Grußwort reimend vorzubringen.

Der erste Mai ist weithin im Land,
als der Tag der Arbeit bekannt,

an dem man sich die Arbeit machte
und der Arbeit aller Arbeiter gedachte.

Darunter auch schwerste Arbeiten wie
von Brunnenputzern, das wissen Sie.

Insofern könnte man fast schon meinen,
dem Außenstehenden mag es so scheinen,

dass ein Fest, das selbst mit Arbeit voll,
die Arbeit der Brunnenputzer ehren soll.

Und insofern, was der Name beweißt,
nur deshalb Brunnenfest zu Krombach heißt

Denn diese haben und hätten, ich sage es nun,
gerade im schönen Krombach reichlich zu tun.

Milleniums-, Oberschur-, Fest-, Elisabeth-,
Mauerborn-, Schöneberg-, Lambertus-, wie nett,

so heißen die Brunnen, in Ihren schönen Gassen,
die jeden Brunnenputzer ängstlich zittern lassen.

Doch weit gefehlt, dieser Tag ehrt im Wort
den wahren Grund des Brunnenfestes im Ort.

Die Brunnen selbst, die so zahlreich und schön,
hier in Krombach an fast jeder Ecke stehn.

Die einladen zum verweilen und inne halten,
plätschernd das Bild von Krombach gestalten.

Und so kam vor 25 Jahren die Idee in den Sinn
Unsere Brunnen brauchen auch eine Königin,

die mit Ihrem Charme, was sicher gelingt,
unsere Brunnen noch besser zur Geltung bringt.

Elisabeth Hock, Carmen und Michaela Wissel, begannen ohne Ärger,
es folgten Sabine Wohnsland, Barbara Fäth und Jessica Rosenberger.

Rebecca Hufgard, Isabell Fleckenstein und Susanne Freundt, ohne Krach,
folgten Anna Amberg, Carolin Rickert und Katharina Trachternach.

Lena Kilchenstein, Michelle Grünewald und Nadja Parr, ohne Lug und Trug,
folgten Anna Rosenberger, Janine Blunda und Sabrina Hug.

Eva Staab, Danielle Wagner und Anna Rothenbücher, ohne Gleichen
folgten Nathalie Pfaff, Lea Rothenbücher und das heutige Fragezeichen.

Alles junge Damen die sich ehrenamtlich begeistern,
und als Königin diese Aufgabe souverän meistern.

Jungen Damen die eines zeigen, seit langer Zeit,
der ländliche Raum lebt von Heimatverbundenheit.

Es lebt vom Zusammenhalt der Gemeinschaft im Ort,
vom geben und nehmen, von der Tat nicht vom Wort.

Für dieses Engagement im Ehrenamt, ohne Schranken,
darf auch ich mich respektvoll bei Ihnen bedanken.

Denn auch ich weiß, was es heißt, ich sag es platt,
wenn man sich dem Ehrenamt verschrieben hat,

um mitzuhelfen seiner Heimat, in seinem Leben.
Lebensqualität zu erhalten oder neu zu geben.

So wünsche ich der neuen Königin immerfort
eine segensreiche Regentschaft hier im Ort.

Sie möge Ihrer Untertanen weise und milde regieren
das Wohl Krombachs nie aus den Augen verlieren.

Dem Brunnenfest wünsche ich noch zu Hauf,
einen erfolgreichen und angenehmen Verlauf,

insgesamt eine schöne und wertvolle Zeit,
und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.